Die Einsicht, dass wir uns gegenwärtig in Luxemburg und Europa weder in einer revolutionären noch in einer vorrevolutionären Situation befinden, dürfte auf allgemeine Zustimmung stoßen. Eine Revolution ist nicht in Sicht, abgesehen von einer innerkapitalistischen Revolution in Form von dynamischen technologischen Innovationen und Organisierung einer breiten gesellschaftlichen Zustimmung zur Vorherrschaft des Kapitals bis weit in die subalternen Klassen und Schichten hinein. Für eine solche Konstellation hat Antonio Gramsci den Begriff der « passiven Revolution » geprägt.
Auch wenn die linke Partei déi Lénk bei den Wahlen vom letzten 20. Oktober ihre Vertretung im Luxemburger Parlament erfreulicherweise von einem auf zwei Abgeordnete ausbauen konnte, wurden zu über 90% bürgerliche Parteien gewählt respektiv solche, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt das kapitalistische System nicht in Frage stellen. Die zwei antikapitalistischen Parteien déi Lénk und KPL erhielten zusammen nur etwa 6,6% der Wählerstimmen. Dieses Resultat verdeutlicht anschaulich die große Integrationsfähigkeit der herrschenden Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung.
Mit der neuen Mitte-links-Koalition, die jetzt antritt Luxemburg zu regieren, dürfte der heimische Kapitalismus seine Innovationsfähigkeit wieder einmal unter Beweis stellen. Fortschrittliche gesellschaftliche Reformen und eine Modernisierung der Institutionen des Luxemburger Staates sind zu erwarten. Gleichzeitig aber besteht das Risiko einer weiteren Verschiebung des Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeit zugunsten Ersterem und einer weiteren Umverteilung des produzierten Reichtums von unten nach oben.
Eine realistische Einschätzung des Kapitalismus
Modernisierungsschübe hat es in der Geschichte des Kapitalismus immer wieder gegeben. Nach der Sequenz der bürgerlich-demokratischen Revolutionen von 1848/1849 und nach der großen Wirtschaftskrise von 1857 folgte eine Epoche, in der der Kapitalismus sich stabil und dynamisch zum Imperialismus weiterentwickelte. Im Jahr 1859 stellte Karl Marx in seiner Schrift « Zur Kritik der politischen Ökonomie » fest: « Eine Gesellschaftsformation geht nie unter, bevor alle Produktivkräfte entwickelt sind, für die sie weit genug ist, und neue höhere Produktionsverhältnisse treten nie an die Stelle, bevor die materiellen Existenzbedingungen derselben im Schoß der alten Gesellschaft selbst ausgebrütet worden sind. Daher stellt sich die Menschheit immer nur Aufgaben, die sie lösen kann, denn genauer betrachtet wird sich stets finden, daß die Aufgabe selbst nur entspringt, wo die materiellen Bedingungen ihrer Lösung schon vorhanden oder wenigstens im Prozeß ihres Werdens begriffen sind. »*
In der Vergangenheit haben Arbeiterparteien des Öfteren dieser Erkenntnis von Karl Marx nicht genügend Rechnung getragen. Im Geflecht der mannigfaltigen Ursachen dürfte hier eine angesiedelt sein, die eine Erklärung liefert sowohl für das Scheitern bisheriger Versuche über den Kapitalismus hinaus in eine sozialistische Zukunft zu gelangen, wie auch für die immer wieder in der Arbeiterbewegung entstehenden Illusionen den Himmel kurzfristig erstürmen zu können.
Schon Marx und Engels mussten sich in der Internationalen Arbeiterassoziation fortwährend mit Mitstreitern auseinandersetzen, die in einer nichtrevolutionären Situation eine Revolution durchführen wollten. Revolutionäre Ungeduld hat die Arbeiterbewegung seit Beginn begleitet. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird dem in Zukunft auch so sein!
Wann in Europa eine Epoche revolutionärer Umbrüche eintreten wird, kann man nicht voraussagen. Dass dies stattfinden wird, davon muss man allerdings ausgehen! Die in immer kürzeren Zeitabständen auftretenden Krisen des Kapitalismus deuten in diese Richtung. Jedoch müssen die Menschen, die heute lebenden sowie die zukünftigen Generationen lernen, dass die kleinste Messeinheit der Geschichte der Gesellschaftsformationen mindestens ein ganzes Jahrzehnt umfasst. Dieser Lernprozess ermöglicht es die gesellschaftlichen Entwicklungen, die im Leben eines Menschen stattfinden können, richtig einzuschätzen.
Linke Politik in der Gegenwart
Solche realistischen Einschätzungen stehen nicht im Widerspruch zu den großen Gestaltungsmöglichkeiten, die sich im Hier und Heute für linke Politik eröffnen! Kurzfristig stellt sich den europäischen radikal-linken Parteien die Aufgabe, den in harten sozialen Auseinandersetzungen erreichten Kompromiss zwischen Bourgeoisie und Arbeiterklasse gegen alle neoliberalen Angriffe erfolgreich zu verteidigen und auszubauen. Das allein ist schon, gemessen an einem Menschenleben, eine riesige Aufgabe!
Viele « Schützengräben » – Antonio Gramsci sprach vom « Stellungskrieg » in Bezug auf die Form des Klassenkampfes im modernen Kapitalismus mit seiner entwickelten Zivilgesellschaft – sind zu verteidigen, respektiv einzunehmen. Um einige zu nennen: Sicherung des Friedens gegen jeden imperialistischen Krieg; Bewahrung der natürlichen Umwelt gegen das ungezügelte Profitstreben; Verteidigung und Weiterentwicklung des demokratischen Rechtsstaates in Richtung einer immer größeren Integration der subalternen Klassen und Schichten sowie aller gesellschaftlichen Minderheiten; Verteidigung und Ausbau des Sozialstaates durch eine offensive Umverteilungspolitik von oben nach unten; Erkämpfung neuer demokratischer Rechte für die Belegschaften in den Betrieben; absolute Gleichstellung der Frauen gegen alle Überbleibsel patriarchaler Gesellschafts- und Denkstrukturen; kompromisslose ideologische und kulturelle Auseinandersetzung mit fremdenfeindlichen und rassistischen Denkmustern, gegen die auch die subalternen Klassen und Schichten nicht immun sind; Ablehnung des europäischen Vertragswerkes in seiner heutigen Form und Neugründung der Europäischen Union als Antwort auf die Instrumentalisierung des europäischen Einigungsprozesses durch die herrschenden bürgerlichen Eliten zur Durchsetzung einer marktradikalen, auf Profitmaximierung und Renditesteigerung ausgerichteten Politik.
Und dann bliebe noch eine fundamental wichtige Aufgabe: das aufklärerische Wirken in der Gesellschaft zur Steigerung des politischen Bewusstseins der modernen Arbeiterklasse in Vorbereitung eines nächsten Anlaufs zur Überwindung des Kapitalismus und Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft, in der – soweit voraussehbar – die Prädominanz vielfältiger Formen von kollektivem Eigentum an den Produktionsmitteln, ökologische Planung und dezentralisierte politische Entscheidungen ineinandergreifen werden. Je schneller dieses aufklärerische Wirken Früchte tragen wird, desto erfolgreicher kann ein Abgleiten der menschlichen Zivilisation in moderne Formen der Barbarei verhindert werden!

* Karl Marx: Zur Kritik der politischen Ökonomie (1859), Vorwort, in: MEW 13, S. 9

Au vu des dernières statistiques publiées par le STATEC, il s’avère que la proportion des étrangers dans la population résidente du Luxembourg a de nouveau augmenté en 2013. Celle-ci atteint désormais 44,5 % de la population totale. Le Luxembourg compte actuellement 362.500 salariés, qui se répartissent comme suit : 104.500 résidents de nationalité luxembourgeoise, 98.300 résidents de nationalité étrangère et 159.700 travailleurs frontaliers. Ces chiffres appellent plusieurs observations.

La généralisation du principe de double et multiple nationalité en 2009 n’a pas infléchi la tendance à la hausse de la proportion des résidents non luxembourgeoise dans la population totale du pays. Le déficit démocratique dont pâtit le Luxembourg, continue à croître. La Chambre des Députés, qui pourtant adopte les lois qui s’imposent à tous, représente de moins en moins le pays réel. Elle risque de ne représenter dans un proche avenir qu’une minorité de la population résidente du pays. À défaut de remédier à temps à cette situation, la cohésion sociale ne pourra qu’en souffrir.

La situation est encore plus dramatique si on se place dans la perspective du mouvement ouvrier. Presque trois quarts de la classe ouvrière du pays – dans l’acceptation moderne du terme, c’est-à-dire l’ensemble des salariés – est dépourvue de droits politiques. Bien que cela ne soit dans l’intention d’aucun acteur politique, des analogies avec l’époque du droit de vote censitaire apparaissent. Les conséquences d’une telle situation ne peuvent être que néfastes. La composition du corps électoral est faussée au détriment des salariés. Les intérêts socio-économiques de ces derniers ne peuvent s’articuler à la Chambre des Députés à leur juste mesure.

Déficit de représentativité

À l’avenir, les forces politiques et syndicales qui représentent le monde du travail devront se battre de manière accrue pour faire correspondre le souverain, c’est-à-dire le corps électoral, à la société réelle du Luxembourg. Deux voies complémentaires mènent à cet objectif.

D’une part, l’accès à la nationalité luxembourgeoise doit être facilité, notamment en introduisant dans la loi sur la nationalité une dose beaucoup plus forte de droit du sol et en allégeant les conditions de résidence et de langues. La deuxième voie consiste à introduire au Luxembourg une véritable citoyenneté de résidence, en accordant le droit de vote actif aux niveaux communal et national à tous les résidents, tant luxembourgeois qu’étrangers, dans la mesure où ces derniers remplissent une condition de résidence à déterminer par la loi. Évidemment, cette deuxième voie est la préférable. Mais elle présuppose une réforme de la Constitution et risque de prendre plus de temps.

Les forces conservatrices s’opposeront au droit de vote des étrangers, en s’appuyant sur la moitié de l’opinion publique luxembourgeoise, qui, si l’on en croit les sondages, rejette une telle réforme. À terme, cependant, elles devront céder devant une exigence démocratique qui s’imposera à tous. Vu les réalités sociétales au Luxembourg, qui sont uniques en Europe, des solutions audacieuses devront inévitablement s’appliquer.

la Nation: expression de la Révolution par lepartidegauche

À n’en pas douter, le ferme engagement des principales organisations patronales du Luxembourg en faveur du droit de vote des étrangers pèsera lourd dans les discussions à ce sujet. Les motivations du grand patronat pour faire avancer cette cause ne peuvent évidemment que s’opposer à celles de la gauche radicale et transformatrice. Les grands patrons du Luxembourg, à l’unisson avec leurs pairs européens, ont fait le choix d’un capitalisme mondialisé, régi par la seule logique du marché et de la concurrence libre et non faussée. Dans leur optique, ces principes devront déterminer toutes les évolutions futures ; les États nationaux n’auront qu’à s’y soumettre.

En outre, il est dans l’intérêt du grand patronat que la classe ouvrière luxembourgeoise soit atomisée et communautarisée. Devoir composer avec une classe ouvrière unifiée et solidaire, qui sait défendre collectivement ses intérêts socio-professionnels, représente l’alternative à éviter. La gauche radicale et transformatrice doit prendre le contre-pied de l’approche du grand patronat. Elle ne peut se contenter d’attendre passivement que la citoyenneté de résidence devienne réalité. Elle doit inscrire son combat pour le droit de vote des étrangers dans une stratégie à plus long terme. Conquêtes de nouveaux droits démocratiques et construction d’une nouvelle nation luxembourgeoise doivent aller de pair.

Une nouvelle nation à construire

Au stade actuel de l’évolution de la civilisation humaine, le dépassement des nations n’est pas à l’horizon. La perspective à court terme est leur maturation. Dans le passé, l’appartenance à une nation s’est définie principalement sur base de critères ethniques. Dans une conception moderne, elle se définit par le lien juridique, qui existe entre une personne et l’Etat dont elle possède la nationalité. À l’avenir, la résidence ainsi que la naissance sur le territoire d’un État devront être prises en compte dans une plus grande mesure. À cet égard, le Luxembourg illustre parfaitement les évolutions qui seront appelées à se faire dans le futur.

La gauche radicale et transformatrice devra inscrire son action politique résolument dans la perspective d’une maturation de la nation luxembourgeoise. Elle devra s’appuyer sur la conquête de la citoyenneté de résidence, complétée par un accès à la nationalité luxembourgeoise, pour faire évoluer la nouvelle nation luxembourgeoise vers une véritable communauté de destin, au sein de laquelle les citoyens et citoyennes ne se différencient pas sur base de critères ethniques ou religieux. Une telle évolution est une précondition tant pour l’exercice de la souveraineté populaire et le développement d’une véritable démocratie participative, que pour une acceptation beaucoup plus large d’un nouveau modèle de société assurant un partage plus égalitaire des richesses produites.

Dans ce processus, un rôle primordial reviendra au développement de la langue luxembourgeoise, non comme langue unique, mais comme langue commune. Elle sera le ciment de la nouvelle nation luxembourgeoise. Elle devra être propagée avec volontarisme, mais sans jamais en faire un obstacle à l’exercice de la citoyenneté. La nouvelle nation luxembourgeoise se dotera tôt au tard de superstructures étatiques sous forme de République sociale et laïque.

Elle se développera en étroite association avec les autres nations européennes. Le processus d’unification européenne correspond à des nécessités objectives, qui découlent du développement actuel des forces productives. Évidemment les formes concrètes que prend ce processus sont l’enjeu des luttes de classes, qui traversent et structurent les sociétés européennes. Ce processus de rapprochement des nations, que l’on observe également sur d’autres continents, nous fait déjà entrevoir un stade ultérieur du développement de la civilisation humaine, lorsque le dépassement des nations progressera, à fur et à mesure que l’humanité avancera vers des formes supérieures d’organisation sociale, socialistes et communistes. Mais ces tâches-là ne se poseront qu’à de futures générations !

Sur invitation de l’Institut d’Études Européennes et Internationales du Luxembourg, le professeur

Domenico Losurdo a donné, le 10 juillet dernier, une conférence sur le thème de «Liberté et esclavage – Les contradictions du libéralisme réel»

devant une salle comble au Casino Syndical de Bonnevoie. Le professeur Losurdo enseigne l’histoire de la philosophie à l’université d’Urbino. Il est directeur de l’Institut de Sciences Philosophiques et Pédagogiques «Pasquale Salvucci» de la même université. Il préside la Société hégélienne internationale «Gesellschaft Hegel-Marx für dialektisches Denken» et il est membre de la «Leibniz Sozietät». Au Casino Syndical de Bonnevoie, il a raconté une histoire méconnue du libéralisme réellement existant, une histoire de sang et de larmes, de génocides et d’oppression.

Domenico Losurdo a introduit sa conférence en constatant que le libéralisme tel qu’il s’est développé surtout aux États-Unis et en Grande-Bretagne depuis le XVIIIe siècle, était en réalité une idéologie de classe au service d’une élite d’hommes – non de femmes! – blancs, qui justifiait l’esclavage, le colonialisme, le génocide, le racisme et, de façon générale, le mépris des classes et couches sociales subalternes. Ainsi, l’esclavage a joué un rôle fondamental au cours de la première période ayant suivi la déclaration d’indépendance des États-Unis d’Amérique.

Le professeur Losurdo récuse l’excuse que l’esclavage était universellement accepté. En effet, à la même époque, Simón Bolívar entame en Amérique du Sud une guerre de libération victorieuse contre le colonialisme espagnol, qui aboutit à l’indépendance de vastes territoires latino-américains de la couronne espagnole et, en même temps, à l’abolition de l’esclavage. Dans la colonie française de Saint-Domingue, les esclaves noirs se révoltent et fondent, sous le nom d’Haïti, la première république noire libre du monde. On doit constater que parmi les révolutions ayant secoué le continent américain à la fin du XVIIIe et au début du XIXe siècles, c’est uniquement celle des États-Unis, pourtant terre de prédilection du libéralisme, qui n’a pas mis l’abolition de l’esclavage à l’ordre du jour.

Tout au contraire, après la proclamation de l’indépendance des États-Unis, l’esclavage s’y durcit et s’étend ultérieurement aux territoires conquis sur le Mexique. Les esclaves étaient réduits à des marchandises. Les familles pouvaient être séparées, ce qui n’avait jamais été le cas dans les sociétés dominées par le christianisme, même le plus fondamentaliste. Après la guerre de sécession, le sort des Noirs, formellement libérés de la condition d’esclaves, ne s’est guerre amélioré. Selon certains chercheurs américains, tel Howard Zinn, c’était souvent le contraire qui était vrai.

D’ailleurs ce n’étaient pas uniquement les Noirs qui étaient victimes de la «White supremacy» pratiquée aux États-Unis. Une continuité se dégage du génocide perpétré contre les populations originaires d’Amérique à la discrimination et l’exploitation féroce des immigrés asiatiques au cours de la deuxième moitié du XIXe siècle, en passant par la traite des Noirs et leur réduction en esclaves! Période d’or du libéralisme et esclavagisme le plus vil cohabitaient parfaitement: gouvernement de la loi pour l’élite blanche et oppression la plus terrible pour les Noirs. Le concept de «Herrenmenschen Democracy» qualifie très bien l’époque de l’esclavage et la période l’ayant immédiatement suivi. L’élite blanche libérale était persuadée d’être supérieure aux populations ayant une couleur de peau plus foncée.

À l’appui de ses dires, Domenico Losurdo a cité abondamment d’illustres théoriciens du libéralisme de cette époque, comme John Locke, Edmund Burke, Alexis de Tocqueville ou encore Emmanuel-Joseph Sieyès. Une idéologie renvoyant d’une façon ou d’une autre à la «Herrenmenschen Democracy» était hégémonique dans tous les pays, où le passage du féodalisme au capitalisme était le plus avancé. L’oppression et l’exploitation ne concernaient d’ailleurs pas uniquement les Noirs et les gens de couleur. Les classes et couches sociales subalternes blanches en étaient également victimes.

La Grande-Bretagne, à côté des États-Unis, l’autre phare de la pensée libérale, a fait subir une oppression religieuse et sociale terrible aux habitants de l’Irlande, qu’elle avait colonisée depuis le Moyen-Âge jusqu’au début du XXe siècle. Les États-Unis pouvaient s’inspirer de l’exemple irlandais pour le sort qu’ils ont réservé, tout au long de la première période de leur existence, aux populations non blanches. Le professeur Losurdo a enchaîné par l’évocation de la condition de la classe ouvrière aux débuts de l’ère capitaliste, qui était caractérisée par une discrimination et oppression féroces. Il a décrit l’institution des «workhouses», sorte d’hospices au Royaume-Uni, où les élites dirigeantes ont parqué les couches populaires ne pouvant subvenir à leurs propres besoins, dans des conditions inhumaines effroyables.

À l’époque d’or du libéralisme, la condition des peuples colonisés était encore pire que celle des classes et couches sociales subalternes des métropoles. À ce propos aussi, il s’est trouvé des penseurs libéraux pour justifier l’injustifiable. Ainsi, Alexis de Tocqueville n’a pas hésité à affirmer que le peuple algérien n’avait pas droit à la démocratie. Il a justifié toutes les boucheries perpétrées par l’armée d’occupation française, qui ne faisait aucune distinction entre insurgés et populations civiles. Il trouvait tout à fait normal que la jouissance par les Français d’Algérie de libertés encore plus grandes que dans la métropole devait être assurée aux dépens des populations autochtones.

À la fin de sa conférence, Domenico Losurdo a constaté que les libéraux ont peu aidé à l’abolition de l’esclavage et au dépassement des discriminations raciales. Les chrétiens, même fondamentalistes, y ont plus contribué. Cependant, le plus grand apport est venu de la Révolution d’Octobre en Russie. Celle-ci a puissamment stimulé l’émancipation des populations non blanches et la libération des peuples colonisés; processus historiques n’étant toujours pas achevés de nos temps.

Les conclusions du professeur Losurdo devraient interpeller tout militant de la gauche radicale: assumer l’héritage positif du libéralisme, tel que la limitation et la séparation des pouvoirs, l’État de droit, les libertés publiques et individuelles; étendre ces acquis à toutes les couches de la société en transformant profondément les conditions socio-économiques; reconnaître que de larges secteurs du mouvement ouvrier révolutionnaire ont eu pendant une période plus ou moins longue une approche incorrecte vis-à-vis de cette problématique. La non prise en compte des structures étatiques concrètes et la référence à un hypothétique dépérissement de l’État dans un avenir plus ou moins proche ont ouvert la porte à toutes sortes de dérives autoritaires. À côté d’une articulation correcte entre relations marchandes et non marchandes, un socialisme des temps modernes devra intégrer l’État de droit dans son projet politique, tout en avançant vers une société sans classes. C’est le grand défi auquel sont confrontés actuellement les partis communistes et de gauche!