Friedrich Engels hätte am 28. November diesen Jahres seinen 200. Geburtstag gefeiert. Aus Anlaß dieses runden Geburtstages des großen kommunistischen Theoretikers und Revolutionärs, hat die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Reihe von Initiativen ergriffen, um Leben und Werk von Friedrich Engels zu würdigen und einem breiteren Publikum zugänglich zu machen.[1]

Solche Initiativen sind äußerst wichtig für die gesamte politische und gesellschaftliche Linke. In den heutigen Zeiten, in denen Irrationalismus, Verschwörungstheorien und Rassismus sich in den Köpfen vieler Menschen eingenistet haben, ist humanistische Aufklärung wichtiger denn je. Krude Vorurteile, die tiefe Wurzeln geschlagen haben bis in breite Segmente der subalternen Klassen und Schichten, müssen zurückgedrängt werden durch Vermittlung von Einsicht in die ökonomischen Triebkräfte, die im Kapitalismus wirken, und in die sich daraus ergebenden Ausbeutungsmechanismen.

Die Hegemonie aufklärerischer, humanistischer und sozialistischer Ideen in breiten Volksschichten ist eine Voraussetzung für deren selbstbestimmtes Eingreifen in die ökonomischen, sozialen, politischen und kulturellen Prozesse. Die Auseinandersetzung mit dem Lebenswerk von Friedrich Engels erweist sich als sehr hilfreich zur Herstellung einer solchen Ideenhegemonie.

Der Bescheidene

„Ich habe mein Leben lang das getan, wozu ich gemacht war, nämlich die zweite Violine spielen, und glaube auch, meine Sache ganz passabel gemacht zu haben. Und ich war froh, so eine famose erste Violine zu haben wie Marx.“[2]

Das famose Zitat von Friedrich Engels, das von seiner sprichwörtlichen Bescheidenheit zeugt, wird der Wahrheit keinesfalls gerecht.

Die Ankündigung der Festveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung aus Anlaß des 200. Geburtstages von Friedrich Engels, die wegen der Corona-Pandemie ins Netz verlegt werden mußte, kommt der Wahrheit viel näher:

„Friedrich Engels war Mitbegründer des wissenschaftlichen Sozialismus, Kämpfer für Demokratie in der Revolution 1848/49, auch mit der Waffe in der Hand, führender Aktivist der Ersten Internationale und unangefochtene Autorität der Zweiten Internationale. Er hat vor dem großen Krieg der europäischen Mächte gewarnt und die russische Revolution vorhergesehen. Sein Interesse galt dem Kommunismus in der Geschichte und der Verbindung von Geschlechterverhältnissen, Privateigentum und Staat. Er wollte die Dialektik der Natur begreifen, um emanzipatorisch und solidarisch in die Widersprüche der Verhältnisse zwischen den Menschen und zu ihrer irdischen Heimat einzugreifen. Ohne ihn wäre Marx’ Werk unmöglich gewesen und auch nicht bewahrt worden. Der Marxismus war im Ursprung ein Engels-Marx-Ismus. Wer heute von Sozialismus redet, kann und darf Engels nicht vergessen.“[3]

Der Pionier

In der Tat hat die Frühschrift von Friedrich Engels aus dem Jahr 1845 „Die Lage der arbeitenden Klasse in England“[4], welche die sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse in England zur Zeit der frühen Industrialisierung darstellt und als Pionierwerk der empirischen Sozialforschung gilt, den Grundstein gelegt für die fortan mit Karl Marx weiterentwickelte Theorie des historischen Materialismus.

Das Grundprinzip dieser bahnbrechenden Theorie ist in dem von Karl Marx und Friedrich Engels im Dezember 1847/Januar 1848 verfaßten „Manifest der Kommunistischen Partei“[5] kurz und knackig formuliert:

„Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen.“

In Klassengesellschaften sind nicht die Ideen und die Handlungen einzelner Menschen die entscheidende Triebkraft der historischen Entwicklung. Das Augenmerk muß sich auf die antagonistischen Interessen der herrschenden und beherrschten Klassen richten. Die sich aus diesem Antagonismus ergebenden Kämpfe bestimmen in der Hauptsache die historische Entwicklung.

Die von Karl Marx und Friedrich Engels entwickelte Theorie beinhaltet folgende Elemente:

1. eine historisch-materialistische Analyse von Gesellschaft, Ökonomie und Klassenverhältnissen;
2. eine hierauf gestützte Theorie der Politik;
3. eine politische Praxis mit dem Ziel der Überwindung des Kapitalismus.

Kernelemente des Marxismus sind empirische Sozialwissenschaft, historischer Materialismus und Kritik der politischen Ökonomie. Die materialistische Geschichtsauffassung geht davon aus, daß das gesellschaftliche Sein, in dessen Zentrum die Eigentums- und Produktionsverhältnisse stehen, in der Hauptsache – aber nicht ausschließlich! – das gesellschaftliche Bewusstsein prägen.

Der kritische Denker

In seinen späten Lebensjahren hat Friedrich Engels eindringlich vor einer Dogmatisierung des von ihm und Karl Marx entwickelten Theoriewerkes gewarnt. So schrieb er im Jahr 1890 in einem Antwortbrief an Joseph Bloch [6], ein in Königsberg wohnender Sozialist und Zionist, der ihm kritische Fragen zur marxistischen Theorie gestellt hatte:

„Nach materialistischer Geschichtsauffassung ist das in letzter Instanz bestimmende Moment in der Geschichte die Produktion und Reproduktion des wirklichen Lebens. Mehr hat weder Marx noch ich je behauptet. Wenn nun jemand das dahin verdreht, das ökonomische Moment sei das einzig bestimmende, so verwandelt er jenen Satz in eine nichtssagende, abstrakte, absurde Phrase. Die ökonomische Lage ist die Basis, aber die verschiedenen Momente des Überbaus – politische Formen des Klassenkampfs und seine Resultate – Verfassungen, nach gewonnener Schlacht durch die siegende Klasse festgestellt usw. – Rechtsformen, und nun gar die Reflexe aller dieser wirklichen Kämpfe im Gehirn der Beteiligten, politische, juristische, philosophische Theorien, religiöse Anschauungen und deren Weiterentwicklung zu Dogmensystemen, üben auch ihre Einwirkung auf den Verlauf der geschichtlichen Kämpfe aus und bestimmen in vielen Fällen vorwiegend deren Form. Es ist eine Wechselwirkung aller dieser Momente, worin schließlich durch alle die unendliche Menge von Zufälligkeiten (d.h. von Dingen und Ereignissen, deren innerer Zusammenhang untereinander so entfernt oder so unnachweisbar ist, daß wir ihn als nicht vorhanden betrachten, vernachlässigen können) als Notwendiges die ökonomische Bewegung sich durchsetzt. Sonst wäre die Anwendung der Theorie auf eine beliebige Geschichtsperiode ja leichter als die Lösung einer einfachen Gleichung ersten Grades.“

Der Visionär

Friedrich Engels hat nie aufgehört jede einmal erreichte Feststellung wieder kritisch in Frage zu stellen und sich neueren Erkenntnissen zu öffnen. So erwog er z. B. in seiner letzten Lebensphase, entgegen vorherigen Annahmen, die Möglichkeit eines friedlichen Übergangs zum Sozialismus. Damit antizipierte er die heute in der radikalen Linken breit akzeptierte These, wonach ein sozialistischer Transformationsprozeß in den entwickelten kapitalistischen Ländern, in denen sich während Jahrzehnten eine komplexe Zivilgesellschaft herausgebildet hat, die zivilisatorischen Errungenschaften der repräsentativen Demokratie und des Rechtsstaates weitestgehend erhalten und ausbauen muß, gemäß den sozialen und politischen Interessen der subalternen Gesellschaftsklassen und -schichten.

„Man kann sich vorstellen, die alte Gesellschaft könne friedlich in die neue hineinwachsen in Ländern, wo die Volksvertretung alle Macht in sich konzentriert, wo man verfassungsmäßig tun kann, was man will, sobald man die Majorität des Volks hinter sich hat: in demokratischen Republiken wie Frankreich und Amerika, in Monarchien wie in England, wo die bevorstehende Abkaufung der Dynastie tagtäglich in der Presse besprochen wird und wo diese Dynastie gegen den Volkswillen ohnmächtig ist.“[7]

Einen Königsweg zum Kommunismus haben Karl Marx und Friedrich Engels uns nicht überliefert. Jede Generation ist gefordert, die Wege zum Kommunismus entsprechend den konkreten historischen Bedingungen neu zu erforschen. Die theoretischen Instrumente, die Friedrich Engels und sein Freund und Kampfgefährte Karl Marx uns vererbt haben, sind bei dieser Erkundung unverzichtbar!

In diesem Sinne: Happy Birthday, Friedrich Engels!

Jean-Laurent Redondo 04/12/2020

[1] Online-Festveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung:

https://www.rosalux.de/mediathek/media/element/1388?cHash=a1ca2154cb71147b103e4002fdd541e3

Podcast über Leben und Werk Friedrich Engels:

https://www.rosalux.de/rosalux-history

[2] Marx-Engels-Werke, Bd. 36, S. 218.

[3] https://www.rosalux.de/mediathek/media/element/1388?cHash=a1ca2154cb71147b103e4002fdd541e3

[4] http://www.mlwerke.de/me/me02/me02_225.htm

[5] http://www.mlwerke.de/me/me04/me04_459.htm

[6] Marx-Engels-Werke, Bd. 37, S. 463-464.

[7] F. Engels, Kritik des SPD-Programms von 1891, Marx-Engels-Werke, Bd. 22, S. 234.

Le coronavirus ne disparaîtra pas de sitôt. Dans l’avenir proche, les intérêts antagoniques des diverses classes et couches sociales s’affronteront dans la lutte contre les conséquences de la pandémie du Covid-19, que la société subira sur les plans sanitaire, économique, politique et social.

Beaucoup de thèses centrales défendues par la gauche radicale ont été corroborées pendant la crise sanitaire, qu’il s’agisse de la nécessité de rompre avec les politiques néolibérales et austéritaires, de développer les services publics, notamment au niveau de la santé publique, de s’engager résolument sur la voie d’une transition écologique ou encore de réguler l’économie par une intervention publique conséquente. Le principe de faire prévaloir l’intérêt général sur l’intérêt particulier, que la gauche radicale a défendu depuis toujours, a plus que jamais été confirmé pendant la crise engendrée par la pandémie du Covid-19.

Obstacles à la progression de la gauche radicale

Cependant, à l’heure actuelle, la gauche radicale ne progresse pas de façon substantielle dans la plupart des pays capitalistes hautement développés. Les causes de ses performances politiques modestes sont multiples et se situent tant au niveau subjectif qu’objectif.

La gauche radicale souffre toujours d’un manque de crédibilité dû aux défaites historiques subies au cours de la récente période historique. Ce qui pèse encore plus lourd est le fait, qu’elle n’a pas su développer un programme politique crédible, entraînant l’adhésion de larges secteurs des classes et couches subalternes.

Si les facteurs subjectifs jouent un rôle, les obstacles majeurs à une progression rapide de la gauche radicale se situent cependant au niveau objectif.

Les sociétés des pays capitalistes hautement développés se montrent souvent résilientes aux thèses et principes soutenus par la gauche radicale. La conscience des masses populaires dans ces pays est profondément modelée par le néolibéralisme exerçant une hégémonie idéologique, culturelle et politique depuis plusieurs dizaines d’années.

Lutte des classes d’en haut

Les contre-réformes néolibérales, qui ont abouti à une explosion des inégalités sociales dans tous les pays où elles ont été appliquées, ne sont pas le produit du hasard. Le terrain a été préparé de longue main par une intense guerre des idées, menée par les puissants.

Dans cette guerre idéologique un rôle majeur revient à une multitude de structures de réflexion et de concertation informelles, à l’instar du Council on Foreign Relations (CFR), du groupe Bilderberg, de la Commission trilatérale ou encore de la Société du Mont-Pèlerin[1].

Ce dernier think tank a été conçu comme une véritable machine de guerre idéologique pour contrer tant les expériences socialistes, qui ont vu le jour après la Seconde Guerre mondiale, que les États-providence conquis de haute lutte, à la même époque, par le mouvement ouvrier dans les pays capitalistes avancés.

La Société du Mont-Pèlerin a été fondée en 1947 par, entre autres, Friedrich Hayek, l’un des principaux opposants de John Maynard Keynes, le grand théoricien du « capitalisme régulé », Karl Popper, Ludwig von Mises et Milton Friedman. Le think tank s’était donné pour mission de rendre largement majoritaire dans la société civile la thèse selon laquelle le système capitaliste est indépassable.

Aux dires des fondateurs de la Société du Mont-Pèlerin :

• la liberté est uniquement possible dans une société de marché ;
• la dignité humaine et l’inégalité ne sont pas contradictoires ;
• le totalitarisme et une politique de redistribution sont complémentaires ;
• les droits humains n’étaient jamais destinés à promouvoir l’égalité sociale.

De nos jours, ces thèses influencent fortement la conscience collective des peuples, y compris celle des classes et couches subalternes. Elles démontrent tout particulièrement leur grande nocivité dans une période spéciale, comme la crise sanitaire actuelle en constitue une. Une lutte efficace contre la pandémie du Covid-19 devrait reposer essentiellement sur une riposte organisée solidairement à partir de la base de la société avec l’appui du monde de la science, dont l’indépendance vis-à-vis des intérêts privés financiers serait assurée, et, subsidiairement, sur l’action d’instances étatiques jouissant d’une large légitimité démocratique. Chaque jour, l’actualité nous informe cependant que nous en sommes loin du compte !

Les solidarités populaires spontanées avec les plus faibles font souvent cruellement défaut. La méfiance envers la gestion de la crise par les États bourgeois, aussi justifiée puisse-t-elle être en maintes occasions, dérive fréquemment vers des hystéries collectives, tantôt de nature complotiste, tantôt de nature hygiéniste.

De telles dérives constituent un terreau propice à la propagation des idées véhiculées par les droites populistes et extrêmes. Le risque est grand que des solutions simplistes, comme l’appel à un « homme fort », le recours à des méthodes de gouvernement autoritaires et la remise en cause de l’État de droit, trouvent un appui grandissant dans la population.

Appliquer les priorités correctes

Évidemment, la gauche radicale doit être à l’avant-garde du combat contre de telles idées nauséabondes. Pour autant, elle ne peut pas se limiter à défendre l’État de droit de manière abstraite. Sans renoncer en rien à cet important combat démocratique, ni aujourd’hui, ni demain, au cours d’une souhaitable transition sociale et écologique, la gauche radicale doit situer ses priorités politiques sur le terrain de la justice sociale, de la redistribution des richesses et de la défense des plus faibles, en toutes occasions.

En temps de crise engendrée par la pandémie du Covid-19, une telle approche implique le soutien à toutes les précautions individuelles et collectives, qui doivent être adoptées en vue d’enrayer la propagation du virus, ainsi que l’engagement conséquent pour un puissant système de santé publique doté de tous les moyens nécessaires.

De façon générale, la gauche radicale doit adopter une orientation conquérante. Au niveau de son travail dans la société civile, elle doit lutter pour contrecarrer les idéologies bourgeoises prônant la concurrence tous azimuts et elle doit promouvoir, en toutes occasions, des alternatives solidaires, humanistes et inclusives. Un défi majeur à relever par la gauche radicale consiste à éviter que les classes et couches populaires se divisent le long de frontières artificielles liées à la crise du coronavirus.

Au niveau programmatique, la gauche radicale doit esquisser un projet de société, qui représente une alternative crédible au système capitaliste et productiviste. Cependant, pour obtenir l’appui de larges couches populaires, elle doit développer parallèlement un programme politique à court terme qui coïncide avec les intérêts socio-économiques immédiats de ces dernières.

En procédant ainsi, la gauche radicale fera vivre l’espoir de nouveaux « Jours heureux »[2].

Jean-Laurent Redondo 29/08/2020

[1] Afin d’approfondir le sujet, lire l’article de Thierry Brugvin publié sur le blog d’Attac France le 13/04/2009 « L’influence des lobbies sur la politique internationale » : https://blogs.attac.org/commission-democratie/situations-non-democratiques/article/linfluence-des-lobbies-sur-la-politique-internationale

[2] « Les Jours heureux » est le titre du programme d’action à fort contenu social adopté en France par le Conseil national de la Résistance (CNR) le 15 mars 1944.

Assurément le dépassement des avant-gardes ne se réalisera pas à court terme. Mais il est tout aussi vrai que, de nos jours et sous nos latitudes, on ne peut pas construire un parti politique, qui veut dépasser le capitalisme et avancer en direction d’une société (éco)socialiste, sur le modèle d’une avant-garde unique et monolithique.

Les situations objectives sont en mutation constante d’une époque à l’autre et d’une région du globe à l’autre. En conséquence, les partis (éco)socialistes et (éco)communistes ne peuvent pas se construire selon un modèle unique valable pour tous les temps.

Karl Marx et Friedrich Engels : une approche pragmatique

En leur temps, Karl Marx et Friedrich Engels faisaient preuve d’une approche pragmatique envers la question du modèle de parti.

« Quelle est la position des communistes par rapport à l’ensemble des prolétaires ? Les communistes ne forment pas un parti distinct opposé aux autres partis ouvriers. Ils n’ont point d’intérêts qui les séparent de l’ensemble du prolétariat. Ils n’établissent pas de principes particuliers sur lesquels ils voudraient modeler le mouvement ouvrier. Les communistes ne se distinguent des autres partis ouvriers que sur deux points :

1. Dans les différentes luttes nationales des prolétaires, ils mettent en avant et font valoir les intérêts indépendants de la nationalité et communs à tout le prolétariat.

1. Dans les différentes phases que traverse la lutte entre prolétaires et bourgeois, ils représentent toujours les intérêts du mouvement dans sa totalité.

Pratiquement, les communistes sont donc la fraction la plus résolue des partis ouvriers de tous les pays, la fraction qui stimule toutes les autres ; théoriquement, ils ont sur le reste du prolétariat l’avantage d’une intelligence claire des conditions, de la marche et des fins générales du mouvement prolétarien. Le but immédiat des communistes est le même que celui de tous les partis ouvriers : constitution des prolétaires en classe, renversement de la domination bourgeoise, conquête du pouvoir politique par le prolétariat. »

La conception du parti révolutionnaire développée dans le « Manifeste du parti communiste »[1] par Karl Marx et son ami Friedrich Engels en 1848 est inspirante – même de nos jours ! Évidemment un long chemin a été parcouru si on compare la situation du prolétariat à époque de Marx et d’Engels avec celle de la classe des salarié.e.s moderne. Cependant, la dialectique entre nécessité d’organisation et spontanéité du mouvement transformateur prenant racine dans l’auto-organisation des salarié.e.s et de toutes les couches opprimées de la société est d’une grande actualité.

Rôle irremplaçable des partis de gauche

Si aujourd’hui, pour des raisons objectives, il n’existe pas une avant-garde unique, mais plutôt des avant-gardes multiples et diverses, leur rôle ne se trouve pas diminué pour autant. De même, et à plus d’un titre, la présence et l’action des partis (éco)socialistes et (éco)communistes au sein de la société bourgeoise sont toujours impérieusement nécessaires.

La présence utile et indispensable de la gauche radicale dans les institutions démocratiques bourgeoises implique toujours une intégration, plus ou moins grande, dans l’appareil d’État capitaliste, qui en fait est une « condensation matérielle d’un rapport de force entre les classes et les fractions de classe », selon la célèbre définition donné par Nicos Poulantzas (1936-1979), un des plus grands théoriciens marxistes de l’État depuis Antonio Gramsci, dans son livre « L’État, le pouvoir et le socialisme »[2]. Une telle présence ne peut se réaliser qu’à travers la forme de parti politique, quand bien même un statut de « mouvement » serait revendiqué pour des raisons idéologiques.

Il incombe aux partis de gauche d’organiser l’intervention collective de leurs membres sur les lieux de résidence et de travail. Une autre tâche essentielle, qui revient à de tels partis, est de fournir à leurs militant.e.s les outils théoriques indispensables pour analyser les mécanismes de domination capitaliste et déconstruire l’idéologie de la classe bourgeoise.

Un travail de formation approfondi en direction de tous les membres du parti, sur base d’un marxisme innovateur et intégratif, a une double fonction. D’une part, il rend possible un modèle d’organisation démocratique assurant que les processus décisionnels partent de la base du parti et, par là même, constituant un rempart contre les dérives bureaucratiques et parlementaristes. D’autre part, par la transmission de connaissances avancées, il rend capables les militant.e.s de s’opposer collectivement à la mainmise idéologique et culturelle de la bourgeoisie sur la société.

Les partis d’avant-garde et de masse organisés démocratiquement sont indispensables pour mener, au sein des sociétés bourgeoises, des luttes tant sociales que culturelles et idéologiques, qui soient à la hauteur des défis auxquels l’humanité est confrontée actuellement. Les classes et couches subalternes ne développent pas spontanément une conscience de classe. La contribution théorique et pratique de partis (éco)socialistes et (éco)communistes est nécessaire !

Exemples historiques

Sans l’existence d’une contre-hégémonie au moins partielle dans les sociétés bourgeoises, même les intérêts matériels immédiats des majorités sociales ne peuvent pas s’imposer. Ainsi, la longue absence de partis de gauche sur la scène politique des États-Unis explique le sous-développement de l’État social ainsi que des services publics essentiels aux citoyen.ne.s ordinaires.

Au siècle passé, les plus grandes avancées sociales et démocratiques se sont réalisées dans les pays où le mouvement ouvrier a su se doter de puissants partis d’avant-garde et de masse. En Autriche, le Parti ouvrier social-démocrate, après la Première Guerre mondiale, a réussi à organiser de façon exemplaire la classe ouvrière en se basant sur une théorie révolutionnaire originale, l’austromarxisme. Des acquis de cette époque perdurent jusqu’à nos jours, notamment l’important parc de logements sociaux à Vienne, qui, par les temps qui courent, doit plus que jamais servir d’exemple à suivre !

En Italie, après la Seconde Guerre mondiale, le Parti communiste italien, en s’inspirant de l’œuvre théorique d’Antonio Gramsci, a su donner un énorme coup de pouce à l’émancipation sociale et culturelle des classes et couches subalternes, en menant une politique révolutionnaire respectueuse des institutions démocratiques issues de la résistance antifasciste et des acquis de révolutions bourgeoises antérieures, comme l’État de droit et la séparation des pouvoirs.

Des avant-gardes à géométrie variable

Cependant, un autre constat s’impose dans les pays capitalistes hautement développés : même les partis (éco)socialistes et (éco)communistes les mieux organisés et implantés ne peuvent assumer à eux seuls la fonction d’avant-garde dans toutes les luttes sociales et culturelles. La raison en est que les sociétés civiles de ces pays sont de plus en plus complexes et fragmentées. Des discriminations et des oppressions diverses s’y superposent les unes sur les autres.

Luttes syndicales, luttes pour la justice climatique et écologique, luttes pour la paix, luttes féministes, luttes antiracistes, luttes LGBTQ, luttes antiimpérialistes et altermondialistes nécessitent des avant-gardes propres, souvent sous forme de puissants mouvements sociaux. Par essence, un mouvement social peut réagir de façon plus spontanée, mobilisatrice et unitaire à une problématique particulière.

Les partis de gauche, qui sont moins flexibles, de par leur nature même, doivent relever les défis lancés par les mouvements sociaux dans un esprit rassembleur et respectueux de l’autonomie de ces derniers.

La construction d’un monde post-capitaliste sera une œuvre collective nourrie par l’apport propre de chaque acteur du changement !

Jean-Laurent Redondo 05/07/2020

[1] https://www.marxists.org/francais/marx/works/1847/00/kmfe18470000.htm

[2] N. Poulantzas, L’État, le pouvoir et le socialisme, Paris, Les Prairies ordinaires, 2013

La lutte des classes a-t-elle disparu de nos jours ? Même si on ne cesse pas de le répéter dans beaucoup de médias, une vérification des faits sérieuse ne peut apporter qu’un démenti à une telle affirmation. Non seulement la lutte des classes ne disparaît pas, mais, tout au contraire, elle est en train de s’intensifier.

Ce qui devrait nous préoccuper, ce n’est pas le fait que la lutte des classes s’accentue, mais qu’actuellement ce sont les riches qui raflent la mise. Un récent rapport de l’« Institute for Policy Studies » constate qu’entre le 18 mars et le 10 avril 2020, plus de 22 millions de personnes ont perdu leur emploi aux États-Unis, alors que le taux de chômage y atteignait 15%. Au cours de cette même période, la richesse des milliardaires américains a augmenté de 282 milliards de dollars, soit un gain de près de 10%[1].

Afin de renverser cette tendance, « Que faire ? ».

Une question que Lénine s’était déjà posé dans son célèbre ouvrage publié en 1902. Le traité politique était sous-titré « Questions brûlantes de notre mouvement ». Lénine y analysait surtout les aspects organisationnels du combat révolutionnaire dans la Russie tsariste du début du siècle dernier.

Nous savons aujourd’hui que « Que faire ? » a fortement influencé le mouvement ouvrier russe et a contribué, sans aucun doute, à l’instauration et à la consolidation d’une expérience socialiste après la révolution victorieuse d’octobre 1917, même si des dérives ultérieures ont finalement abouti à une restauration capitaliste en Russie.

« Guerre de mouvement » et « guerre de position »

Depuis l’époque de Lénine, les conditions objectives ont évidemment beaucoup changé. Dans les pays capitalistes modernes, la prise du Palais d’Hiver prendra nécessairement d’autres formes que dans la Russie du début du siècle passé. Les mobilisations sociales et syndicales ainsi que l’auto-organisation populaire sur les lieux de résidence et de travail, précédant et surtout accompagnant des victoires électorales, joueront un rôle essentiel pour avancer vers des changements révolutionnaires, ou, pour parler dans un langage plus moderne, vers une profonde transformation sociale et écologique de la société. Un rôle tout aussi important dans la lutte des classes incombera aux confrontations culturelles et idéologiques dans les pays capitalistes hautement développés.

Dans la période entre les deux guerres mondiales, Antonio Gramsci, le grand théoricien politique et membre fondateur du Parti communiste italien, a fait un constat qui est encore plus vrai aujourd’hui. Dans un pays ayant une société civile développée, où s’imbriquent de façon complexe strates sociales, culturelles et idéologiques, une « guerre de mouvement » n’est pas possible sans « guerre de position ». Les forces socialistes et communistes ne peuvent avancer, tant au plan électoral qu’à celui de la transformation révolutionnaire de la société, qu’après avoir pris d’assaut et surtout sécurisé une multitude de « tranchées » idéologiques et culturelles.

Le langage : un important terrain de bataille

Dans la « guerre de position », le langage constitue un terrain de bataille de première importance.

Prenons un exemple concret et en même temps emblématique. Tant dans les discours publics que dans les conversations privées, le terme « réforme » est souvent utilisé avec une connotation positive. Nous constatons cependant que la personne qui prononce ou entend ce mot peut lui donner des contenus concrets totalement opposés.

Le terme « réforme » est-il synonyme de démantèlement d’acquis sociaux, de privatisation des services publics, de flexibilisation du marché du travail ou bien, au contraire, d’avancées sur la voie d’une transformation sociale et écologique de la société ?

Il existe une multitude de mots qui peuvent être interprétés de façon tout aussi divergente. La gauche radicale doit impérativement investir ce terrain de bataille culturo-idéologique et contester aux élites bourgeoises le monopole d’interprétation des mots et des expressions que nous utilisons dans la vie quotidienne.

Résister aux idées nationalistes et xénophobes

Alors que la pandémie du coronavirus accentuera les phénomènes de crise propres au capitalisme financiarisé, notamment le chômage de masse et la paupérisation accrue de larges couches populaires, la gauche radicale devra livrer une autre bataille culturelle et idéologique de dimension épique.

L’adversaire est-il l’immigré ou le banquier ? De la réponse que donneront les couches populaires à cette question toute simple dépendront bien des évolutions politiques futures. Les droites populistes et extrêmes feront tout pour tirer profit des crises économiques et écologiques futures, qui risquent d’être accompagnées de grands flux de réfugiés. Elles populariseront leurs solutions simples, qui font appel aux plus bas instincts des couches populaires.

L’antidote de la gauche radicale au venin nationaliste et xénophobe devra consister en un grand travail de pédagogie populaire. La gauche radicale devra aider les classes et couches subalternes à prendre conscience des mécanismes d’exploitation capitalistes. Elle devra les convaincre que les solutions à apporter aux problèmes engendrés par le capitalisme devront être internationalistes et humanistes et s’inscrire dans une perspective de transformation sociale et écologique de la société.

Les forces socialistes et communistes n’ont pas le droit de tergiverser. Elles doivent se donner les moyens politiques et organisationnels pour pouvoir mener la guerre des idées avec le maximum d’efficacité et contribuer à l’émergence d’une contre-hégémonie au sein de la société bourgeoise. Ce combat de longue haleine doit être mené avec intelligence et conviction et aboutir à une situation où des associations d’idées, normes et valeurs progressistes et humanistes influencent de plus en plus le « sens commun » du peuple.

C’est une précondition pour des avancées en direction d’une société écosocialiste ! Cela est d’autant plus vrai qu’un projet de transformation de cette ampleur exigera, pour être durable, un approfondissement de la démocratie et devra recueillir l’adhésion, au moins passive, d’une large majorité du peuple !

Jean-Laurent Redondo 14/06/2020

[1] https://ips-dc.org/billionaire-bonanza-2020/

Le gouvernement luxembourgeois a affronté la crise provoquée par la pandémie du Covid-19 en recourant à une forme particulière d’état d’exception. L’état de crise a été décrété en vertu de l’article 32.4 de la Constitution pour une durée maximale de trois mois. Ainsi, il était possible de prendre des mesures rapides via des règlements grand-ducaux et de déroger à des lois existantes.

Certaines libertés fondamentales ont été suspendues provisoirement. Des restrictions ont été apportées à la liberté de circulation, à la liberté de rassemblement ou encore à certaines libertés économiques.

Beaucoup de mesures prises par le gouvernement pour répondre à l’urgence sanitaire ont été efficaces et le nombre de malades du Covid-19 est resté gérable. Prendre argument sur ce fait pour remettre en cause les mesures prises serait malhonnête !

D’aucuns ont critiqué le choix de déi Lénk de voter à la Chambre des Députés pour la prolongation de l’état de crise [1]. Même si un accompagnement critique de déi Lénk par des intellectuel.le.s progressistes peut s’avérer bénéfique, il appartient cependant au parti de décider de manière collective et au cas par cas sur les suites à réserver aux différentes critiques formulées !

Une formation politique comme déi Lénk ne peut pas définir sa politique à partir de susceptibilités personnelles, aussi légitimes puissent-elles paraître d’un point de vue subjectif. Tout au contraire, un authentique parti de gauche doit toujours se laisser guider par l’intérêt général des classes et couches subalternes de la société. Que le coronavirus constitue une menace surtout pour ces dernières, nous le constatons en jetant un regard sur l’évolution de la pandémie au niveau planétaire.

Un virus néolibéral et de classe

Le coronavirus a un caractère néolibéral et de classe. Qui plus est, ce virus est raciste.

Il existe indubitablement une corrélation entre des pandémies comme celle du coronavirus et la mondialisation néolibérale. La destruction des milieux naturels par l’extractivisme forcené et la déforestation massive engendre une promiscuité de plus en plus grande entre la faune sauvage et les humains, qui est propice à la transmission de virus des animaux à l’homme.

Si les riches et les nantis à travers le monde peuvent se payer une médecine de première classe et sont relativement à l’abri des conséquences les plus graves de la pandémie, il en va tout autrement pour les classes et couches sociales moins privilégiées.

Pour ces dernières les chances de traverser la pandémie sans conséquences majeures ont été diminuées par la mondialisation néolibérale, les traités de libre-échange multipliés et des services publics de santé laissés en ruines après des décennies de politiques austéritaires imposées à maints pays, y compris des pays se situant au cœur du monde capitaliste développé.

Le caractère discriminatoire de la pandémie se révèle également dans le nombre de victimes disproportionnellement élevées au sein des populations non blanches, par exemple aux États-Unis et au Royaume-Uni.

Face à ces réalités concrètes, il était du devoir d’un parti de gauche de soutenir toutes les mesures permettant aux couches les plus fragilisées de la population de traverser la crise avec le moins de dommages possibles. Toute autre attitude aurait été impardonnable, n’en déplaise à certains intellectuel.le.s qui ne prennent en considération que des principes démocratiques abstraits détachés de tout contexte sociétal !

De la démocratie illibérale à la dictature ouverte

Le fait que des gouvernements ont effectivement abusé de la crise engendrée par la pandémie du Covid-19 pour restreindre les libertés publiques et s’attaquer à des acquis sociaux ne peut certainement pas être imputé à déi Lénk, qui mène, au Parlement et dans la rue, un combat permanent pour s’opposer à de telles tendances. Objectivement, il faut cependant constater qu’au Luxembourg de tels abus sont restés marginaux, même si on doit dénoncer de la manière la plus ferme la démarche du gouvernement luxembourgeois consistant à faire ratifier par la Chambre des Députés le traité de libre-échange conclu entre l’Union européenne et le Canada, le CETA, à un moment où l’opinion publique ne pouvait pas s’exprimer normalement.

Dans d’autres pays de l’Union européenne, des évolutions autrement plus graves ont eu lieu. Notamment en Hongrie, où le Premier ministre hongrois Viktor Orbán peut désormais légiférer par ordonnances dans le cadre d’un état d’urgence prolongeable indéfiniment sans que le Parlement ait son mot à dire. En outre, la Hongrie s’est dotée de nouvelles dispositions législatives concernant la presse, qu’on ne peut qualifier que de liberticides.

À l’Est de l’Union européenne, la Hongrie n’est pas un cas unique. Dans d’autres pays le passage progressif d’une démocratie illibérale vers une dictature ouverte a été accéléré sous prétexte de lutte contre le coronavirus.

L’état d’exception comme forme de gouvernance

Cela nous rappelle que dans une société de classes, l’état d’exception est une forme de gouvernance somme toute pas si exceptionnelle. Depuis que le capitalisme s’est imposé à grande échelle, les élites bourgeoises ont imposé leur domination sur la société par le biais d’une multitude de formes de gouvernance allant de la démocratie libérale au fascisme totalitaire. En temps normaux, la classe bourgeoise exerce sa domination par l’hégémonie, c’est-à-dire par l’imposition de ses idées, valeurs et normes à la société entière. Toutefois, si l’hégémonie ne fonctionne plus, elle a recours à un plan B, à savoir la coercition. Les formes de gouvernance qui en résultent peuvent être diverses, mais elles ont comme constante la restriction des libertés publiques.

Le mouvement de l’Histoire étant dialectique, des situations peuvent exister où d’indéniables progrès civilisationnels résultent de restrictions apportées aux libertés publiques. Le 1er janvier 1863, le président Abraham Lincoln avait proclamé l’abolition de l’esclavage aux États-Unis. Cependant ce n’est qu’au prix d’une guerre fratricide contre les États confédérés du Sud et d’une dictature militaire très dure y imposée à l’issue de la guerre de Sécession américaine en 1865 que l’abolition de l’esclavage a pu être étendue sur l’ensemble du territoire des États-Unis. Qui plus est, avec le rétablissement progressif de la démocratie formelle dans les États du Sud, les discriminations multiples imposées aux Afro-Américain.e.s ont repris de plus belle et perdurent jusqu’à nos jours.

Toutes proportions gardées, même le Luxembourg connaît actuellement une situation où une bonne moitié de la population en possession de tous les droits politiques refuse les mêmes droits à l’autre moitié par le biais de moyens démocratiques. Rappelons-nous le résultat du référendum constitutionnel du 7 juin 2015 !

Ces exemples viennent nous rappeler que des principes démocratiques abstraits ne peuvent pas exister en dehors de leur contexte historique et sociétal ! Ce qui ne contredit en rien la constatation que dans un pays capitaliste hautement développé, comme le Luxembourg en est un, les luttes pour une profonde transformation sociale et écologique de la société devront aller de pair avec une extension des libertés publiques et de la démocratie, appelée à devenir de plus en plus participative.

Espérons que beaucoup de femmes et d’hommes progressistes, au-delà de divergences ponctuelles, se rencontreront dans les combats émancipateurs à venir !

Jean-Laurent Redondo 23/05/2020

Les temps sont loin où Madame Margaret Thatcher a pu dire : „There is no such thing as society“ (la société n’existe pas). Un minuscule virus nous rappelle une évidence. Les hommes et les femmes ne peuvent exister et s’épanouir sur cette planète qu‘en s‘intégrant solidairement dans une communauté. Ce rappel peut être bénéfique, alors que les défis du changement climatique exigeront de l’humanité des efforts collectifs beaucoup plus grands que ceux qui nous sont demandés aujourd’hui.

L’intérêt général doit primer l’intérêt particulier

Dans un état de crise tel que nous le vivons actuellement les réalités rattrapent vite les constructions culturelles et idéologiques du néolibéralisme. Ainsi, depuis plusieurs semaines nos dirigeants politiques nous rappellent quotidiennement que l’intérêt général doit primer l’intérêt particulier. Et que l’urgence du combat conséquent contre la propagation de la pandémie de COVID-19 doit l’emporter sur des considérations économiques.

En un temps record les sociétés occidentales ont dû se réapproprier la notion d’intérêt général. Sans mesures collectives acceptées et implémentées largement par la population, nous serions désarmés face à la menace du coronavirus et les pertes en vies humaines seraient beaucoup plus grandes.

Avant nous, la Chine populaire a réussi à endiguer la pandémie du virus CORONA, qui était partie fin 2019 de la métropole chinoise de Wuhan. La présence à plus ou moins grande échelle d’une conscience collectiviste dans la population, dont l‘origine se trouve tant dans la culture confucianiste ancestrale, que dans les éléments socialistes présents à l’état embryonnaire dans la société chinoise moderne, a certainement contribué à ce succès.

Évidemment, le danger de dérives autoritaires et d’instrumentalisation au profit d’intérêts particuliers existent dans une situation extrême tel que nous la vivons aujourd’hui. Il est d’autant plus important que les forces progressistes fassent un constant travail de pédagogie populaire pour que les réponses aux menaces actuelles et futures émanent d’un effort collectif librement consenti.

L’adieu à l’État « veilleur de nuit »

La crise du coronavirus a engendré un autre dommage collatéral. Si auparavant la main invisible du marché donnait des signes de faiblesse, elle vacille maintenant. Nous assistons en ce moment à la mort annoncée du système néolibéral tel que nous l’avons connu au cours de la récente période historique.

En rupture avec un modèle néolibéral, qui a largement contribué à l’impréparation de maints pays face à la pandémie, l’État est en train d’opérer un retour sur scène remarqué. Se détourner d’une politique, qui au nom de l’austérité et de la rigueur budgétaire a démantelé les services publics, à commencer par ceux de la santé, est exigé aujourd’hui par un large éventail de forces politiques et sociales. Face à la menace sanitaire et à la récession économique engendrée par celle-ci, nos élites bourgeoises sont obligées à redécouvrir l’État.

Soit dit en passant : dans le passé, les classes dirigeantes n’avaient jamais « oublié » l’État et son pouvoir coercitif afin de perpétuer leur pouvoir sur la société à chaque fois qu’elles ne réussissaient plus à garantir leur domination par la seule hégémonie culturelle et idéologique.

En ce moment, le retour de l’État ne s’opère pas uniquement au niveau de la politique de santé publique. Face à la récession économique engendrée par la crise du coronavirus, les appels à l’État fusant de secteurs les plus divers de la société se font de plus en plus pressants.

Les derniers temps la lecture des journaux nous réserve des surprises qui font que nous restons bouche bée. Ainsi lorsqu’on lit une interview de Wolfgang Schäuble, celui-là même qui en tant que ministre des finances allemand avait imposé au peuple grec, contre sa volonté exprimé le plus démocratiquement possible, une politique austéritaire mortifère. Au nom de la sacro-sainte doxa néolibérale et des règles budgétaires européennes en découlant ! Ce même Wolfgang Schäuble déclare maintenant dans une interview à la Augsburger Allgemeine qu‘à l‘avenir nous devrons procéder á une réévaluation ce la relation entre économie de marché et régulation étatique. Pour conclure, sans état d’âme, que le modèle néolibéral tel que nous l‘avons connu au cours de la période récente est entrée dans une crise finale. De tels propos dans la bouche d’un grand prêtre du néolibéralisme nous laissent deviner l’ampleur de la crise à venir. Le marché libre sera incapable de gérer les conséquences de la récession économique dans laquelle nous entrons inévitablement. Comme en temps de guerre, le capitalisme ne pourra survivre que par des interventions étatiques massives à tous les niveaux.

Nouveaux défis pour les forces anticapitalistes

Par une ironie de l’Histoire, une revendication essentielle des forces de progrès est en train de se réaliser : le primat du politique sur l’économie.

Le roi capitaliste est nu ! Il ne pourra plus se cacher derrière de prétendues lois économiques naturelles s’imposant à tous.

Qui tirera profit des interventions de l’État dans l’économie ? Les intérêts antagoniques entre les grands détenteurs du capital et la masse des salariés deviendront beaucoup plus transparents. Les débats publics s’en trouveront revigorés. La bifurcation devant laquelle se trouve l’humanité sera perçue par beaucoup plus de gens : retour ultérieur à un nouveau modèle néolibéral ou avancées conséquentes en direction d’une transition sociale et écologique.

Des brèches sont en train de s’ouvrir dans lesquelles les forces anticapitalistes pourront s’engouffrer. Elles devront se doter d’outils théoriques, programmatiques et organisationnels leur permettant d’être à la hauteur des défis de la nouvelle séquence historique !

Jean-Laurent Redondo 22/04/2020

La nation comme cadre des luttes de classes actuelles

À notre époque, les luttes pour le progrès démocratique et social se développent avant tout au niveau de l’État-nation. Les unions d’États, comme l’Union européenne en constitue le modèle le plus avancé, ne jouent actuellement à cet égard qu’un rôle subsidiaire. On peut présumer que les profondes transformations sociales qui sont aujourd’hui à l’ordre du jour, se produisent au niveau national, respectivement, comme il est souhaitable, simultanément dans plusieurs États-nations. Cependant, il est hautement improbable que de tels processus se déroulent en parallèle au niveau d’un continent ou d’une union d’États.

Évidemment, le mouvement ouvrier ne doit en aucun cas abandonner ce dernier terrain à son adversaire de classe, les bourgeoisies confédérées. Tout au contraire, il doit relever les nouveaux défis qui se posent au niveau supranational et se donner les instruments nécessaires afin de peser sur les rapports de forces.

D’autant plus qu’un rapprochement entre les peuples correspond tout à fait à son essence internationaliste. Et que les unions d’États se réaliseront à un niveau de développement supérieur au fur et à mesure que les peuples s’engageront dans la transition vers une société socialiste.

Mais l’exercice de la souveraineté populaire se conjugue aujourd’hui indéniablement avec l’existence des nations et des États-nations. Une vraie société civile, au sein de laquelle les classes sociales antagonistes luttent pour imposer leur hégémonie respectivement leur contre-hégémonie, n’existe actuellement qu’au niveau de l’État-nation.

L’existence d’une langue ou de langues communes est une condition essentielle pour qu’une telle société civile puisse se former. Ainsi que la présence d’une culture commune respectivement d’une synthèse de diverses cultures, qui soit largement acceptée par la société tout entière!

La nation comme phénomène relativement nouveau

Si l’on considère l’histoire de l’humanité dans son ensemble, le processus constitutif des nations se révèle être un phénomène relativement nouveau, dont la genèse remonte à peu de siècles. Il est intimement lié à l’apparition du mode de production capitaliste et à la constitution de la classe bourgeoise en classe dominante. Aujourd’hui encore, des structures semi-féodales subsistent en beaucoup d’endroits en dehors de la zone géographique du capitalisme développé et le processus de constitution des nations y reste inachevé.

Dès les débuts de la formation des nations, les luttes de classes en ont été un élément moteur et structurant. À chaque époque et en tous lieux, ces dernières déterminent les formes concrètes prises par les États-nations.

La souveraineté nationale et populaire, l’État de droit ainsi que l’État-providence constituent des éléments essentiels des États-nations modernes. L’agencement concret de ces divers éléments dépend toujours des rapports de forces politiques et sociaux qui prévalent dans les nations constituées en États.

La contre-hégémonie de la classe ouvrière

La place occupée par l’État-providence dépend directement du degré de contre-hégémonie que la classe ouvrière et les couches subalternes réussissent à exercer au sein de la société capitaliste. Cette contre-hégémonie ne consiste pas uniquement dans l’espace politique que le mouvement ouvrier et démocratique réussit à occuper de façon directe, mais également dans l’influence idéologico-culturelle, par le biais de laquelle le monde du travail arrive à peser sur l’orientation des forces politiques bourgeoises et réformistes.

Afin que la classe ouvrière puisse à l’avenir s’établir comme nouvelle classe dominante, elle devra impérativement prendre en considération les intérêts de la nation tout entière. Et, par ailleurs, ceux de l’humanité tout entière en matière de développement durable et de transition énergétique et écologique. Elle devra assurer l’État de droit, aussi bien que la souveraineté populaire et la souveraineté nationale, comme instrument, aujourd’hui moins efficace que dans le passé il est vrai, pour faire respecter la volonté populaire majoritairement exprimée.

Les erreurs commises à cet égard dans le passé par certains secteurs du mouvement ouvrier révolutionnaire ne doivent plus se répéter. Un nouveau modèle de socialisme développé devra protéger et élargir tous les acquis de civilisation durement gagnés depuis la sortie du féodalisme.

Avancées aux niveaux de la souveraineté populaire et de l’État de droit, tout comme une politique de larges alliances avec les couches moyennes dans la perspective de constitution d’un nouveau bloc historique pour dépasser le mode de production capitaliste, doivent obligatoirement faire partie de la stratégie à long terme du mouvement ouvrier révolutionnaire.

Les «Trente Glorieuses»

Les nations bourgeoises les plus avancées sur les plans social et démocratique sont celles où le mouvement ouvrier a su le plus gagner en influence. Tel était le cas dans les pays capitalistes hautement développés, surtout d’Europe occidentale, au cours des «Trente Glorieuses», période historique ayant immédiatement suivi la Seconde Guerre mondiale.

À cette époque, de puissants partis ouvriers sociaux-démocrates et communistes ainsi que des syndicats de masse ont réussi à imposer à la classe bourgeoise un rapport de forces permettant de développer la souveraineté populaire et l’État-providence jusqu’à des niveaux inconnus auparavant.

Évidemment, l’existence en Union soviétique et en Europe de l’Est d’un système antagoniste au capitalisme a contribué, au cours des décennies suivant la Seconde Guerre mondiale, à consolider le rapport de forces favorable au monde du travail. Les avancées sociales dont bénéficient actuellement les salariés dans les pays capitalistes d’Europe occidentale, ont été en grande partie conquises à cette époque.

Cependant, ces dernières sont aujourd’hui remises en cause, à des degrés divers suivant les différents pays capitalistes. Au début des années 80 du siècle passé, le Président des États-Unis Ronald Reagan et le Premier ministre du Royaume-Uni Margaret Thatcher ont sonné la charge contre l’État-providence. Entre-temps, la grande majorité des élites bourgeoises du monde occidental ont repris à leur compte les politiques de mondialisation néolibérale et de financiarisation de l’économie.

S’il est vrai que la contre-offensive néolibérale a pu être favorisée par des mutations au niveau de l’économie et de la société, il n’est non moins évident que le passage en force antisocial a été facilité par le recul de la conscience de classe et du degré d’organisation syndicale et politique des travailleurs.

Un désert dans l’Est de l’Europe

En Europe de l’Est, après la restauration du capitalisme, la constitution des nations bourgeoises s’est développée sous des auspices beaucoup moins favorables. D’une part, les nouvelles bourgeoisies qui se sont approprié les grands moyens de production et d’échange étaient dès le début disposées à accepter une relation de subalternité à l’égard des principaux impérialismes européens et de celui des États-Unis.

D’autre part, le mouvement ouvrier, après avoir subi une défaite d’envergure historique, qui était en partie auto-infligée, a été incapable d’imposer un rapport de forces favorable au monde du travail. En outre, ces nouveaux pays capitalistes n’avaient pas connu l’expérience de luttes démocratiques couvrant une période d’au moins deux siècles.

De cette constellation défavorable a résulté un modèle capitaliste moins démocratique et moins social que celui prévalant en Europe de l’Ouest. Des répercussions négatives sur ce dernier modèle capitaliste sont inévitables, suite à la détérioration des rapports de forces au niveau du continent et, en particulier, de l’Union européenne.

Cette nouvelle coupure du continent s’est reflétée jusque dans les résultats des élections européennes de mai 2014. Dans maints pays de l’Union européenne, la gauche radicale a progressé ou, du moins, a réussi à maintenir ses positions. Cependant, l’Europe de l’Est, à l’exception de la République tchèque, s’est à nouveau révélé être une vraie terre désertique pour la gauche radicale, alors qu’elle n’a pas réussi à y faire élire le moindre député au Parlement européen.

Renaissance du fascisme et de l’antisémitisme

Et il semblerait que le pire soit à venir. Des classes bourgeoises corrompues, inféodées au capitalisme financier mondialisé et incapables de faire des concessions matérielles et sociales aux classes et couches subalternes, risquent de recourir aux pires idéologies nationalistes extrêmes, ou même fascistes, pour assurer leur domination sur la société. Quelles autres idées pourraient leur servir par ailleurs, afin de ne pas fonder exclusivement leur autorité sur la coercition, mais également sur la production culturelle de consensus?

L’Ukraine de Petro Porochenko ainsi que la Hongrie de Viktor Orbán, qui est pourtant membre à part entière de l’Union européenne, nous procurent un avant-goût de telles évolutions! En Ukraine, l’on procède à la réhabilitation de Stepan Bandera; en Hongrie, à celle de l’amiral Miklós Horthy. Des statues sont érigées en l’honneur de ces personnages historiques très douteux, qui étaient tous les deux alliés de l’Allemagne nazie avant de tomber en disgrâce.

Des partis politiques fortement représentés aux deux parlements nationaux – SVOBODA en Ukraine et JOBBIK en Hongrie – assument ouvertement la filiation politique avec Stepan Bandera et l’amiral Miklós Horthy, qui prônaient des idées pour le moins proches du fascisme et de l’antisémitisme. Les dangers qui guettent les pays récemment convertis au capitalisme ne pourraient pas mieux être illustrés!

La nation et les nouveaux phénomènes d’immigration

Même les nations modernes les plus avancées connaissent des évolutions constantes. Ainsi, les phénomènes d’immigration, qui se sont accélérés au cours des dernières décennies, ont-ils un grand impact sur les pays capitalistes hautement développés.

La notion même de nation doit être remise à plat. Il s’ensuit qu’un nouveau terrain d’affrontements idéologiques et culturels s’ouvre dans le processus constitutif des nations.

L’exemple du Luxembourg

Afin d’illustrer les nouveaux défis posés à l’État-nation par les phénomènes d’immigration, la situation au Luxembourg est emblématique. N’importe ailleurs dans le monde capitaliste hautement développé, l’immigration n’a un tel impact qu’au Luxembourg, où le taux de la population étrangère approche des 50 %.

Les principes du suffrage universel et de la démocratie représentative, acquis universalistes apportés par les révolutions bourgeoises et les évolutions ultérieures engendrées par elles, se trouvent désormais remis en question. Comme du temps du suffrage censitaire ou de celui ou le droit de vote était nié aux femmes, les assemblées élues et autres institutions représentent de moins en moins le peuple dans toute sa diversité sociale et politique.

Une redéfinition de la nation s’impose de façon d’autant plus urgente. Une approche politique doit se substituer à l’approche ethnique. Toute la population qui réside sur un territoire défini doit être considérée comme formant la base de l’État-nation moderne.

Évidemment, cette population doit avoir subjectivement conscience de constituer une communauté de destin. Le droit de vote accordé aux non-nationaux – comme mesure pour rétablir le suffrage universel – ne peut jamais constituer qu’un premier pas sur le chemin menant vers l’accès à la nationalité, qui évidemment ne doit pas être conçue comme nationalité unique et exclusive.

Pour encourager un tel cheminement, il incombe aux autorités publiques de développer une politique volontariste au niveau de la promotion d’une ou de langues communes, ainsi que de la diffusion de certaines valeurs à vocation universelle.

Ce n’est qu’au prix de se redéfinir de manière constante que la nation gardera à l’avenir sa force propulsive progressiste. L’action politique d’une gauche radicale pluraliste, qui sache réunir le drapeau du patriotisme humaniste et inclusif et celui de la solidarité internationaliste, en est une précondition.

1. Un pays divisé

L’Ukraine est un pays profondément divisé à tout point de vue: historique, culturel, linguistique, religieux, économique. Des évolutions historiques remontant à plusieurs siècles ont mené à la situation telle qu’elle se présente aujourd’hui en Ukraine: l’Ouest et le Centre avec la capitale Kiev sont plutôt orientés vers l’Occident; l’Est et le Sud ont tendance à tourner les regards en direction du grand voisin russe. Un récent sondage d’opinion réalisé par l’institut états-unien Gallup vérifie entièrement cette constatation.

D’une région de l’Ukraine à l’autre, d’énormes disparités apparaissent dans les façons d’aborder les grands sujets politiques d’actualité. La division de l’Ukraine se reflète également au niveau de la mémoire collective relative à l’histoire récente: tandis qu’à l’Est et au Sud les populations ont continué, après l’indépendance de l’Ukraine en l’année 1991, à s’identifier avec le combat héroïque de l’Armée Rouge contre l’envahisseur nazi, à l’Ouest et au Centre renaissaient les idéologies nationalistes et fascistes. À cet égard, la réhabilitation de Stepan Bandera, dirigeant de l’Organisation des nationalistes ukrainiens (OUN) et antisémite notoire qui avait collaboré avec l’Allemagne hitlérienne en début de la Seconde Guerre mondiale avant de tomber en disgrâce, est emblématique.

Ces développements à l’Ouest et au Centre de l’Ukraine après l’indépendance étaient malheureusement favorisés par une politique des nationalités menée en ex-URSS, qui souvent contredisait les principes développés par Lénine. Évidemment, la réapparition du fascisme en Ukraine, sous la forme extrême des milices du Pravy Sektor et sous la forme plus «modérée» du parti gouvernemental Svoboda, est principalement liée à la restauration du capitalisme. Tous les secteurs de l’oligarchie ukrainienne, tant le pro-russe que le pro-occidental, instrumentalisent le fascisme afin de maintenir leur domination sur la société.

2. D’une oligarchie à l’autre

Un authentique soulèvement populaire provoqué par le refus du président Viktor Ianoukovytch, en novembre 2013, de signer un accord d’association avec l’Union européenne a mené à la destitution de ce dernier par le Parlement ukrainien. La forme dans laquelle s’est opéré le changement de régime n’était pas conforme à la Constitution du pays. Le mouvement populaire, connu sous le nom de Maïdan, était dirigé contre un capitalisme ukrainien se caractérisant par la subsistance d’éléments de féodalisme.

Pouvoir des oligarques et corruption en portent témoignage. Évidemment, une révolte populaire dirigée contre une caste d’oligarques usurpant le pouvoir d’État est toujours légitime. Cependant, l’aboutissement du Maïdan est plus que décevant: le pouvoir d’État n’a fait que passer des mains d’un secteur de l’oligarchie ukrainienne à un autre et le fascisme a réussi à s’incruster dans l’appareil d’État.

3. L’hégémonie politico-culturelle du Maïdan

Un mouvement populaire spontané occupant des espaces publics ne garantit pas, à lui seul, une orientation vers le progrès démocratique et social. Tout comme pour la société civile prise dans son ensemble, c’est la conquête et l’exercice de l’hégémonie politico-culturelle qui sont déterminants – c’est précisément cette «théorie de l’hégémonie» qui tient un rôle central dans l’œuvre d’Antonio Gramsci, un des principaux penseurs marxistes du siècle dernier. Au sein du Maïdan, les idées socialistes au sens large n’ont jamais réussi à s’imposer. Au fur et à mesure que les événements se développaient à Kiev, les militants et militantes de gauche étaient de plus en plus acculés à la défensive.

C’est l’idéologie de couches moyennes citadines attirées par la version occidentale du capitalisme développé, qui a marqué le mouvement de son empreinte. Pire, à mesure que la confrontation avec l’appareil d’État s’intensifiait, l’influence de groupes nationalistes extrêmes et fascistes devenait prépondérante. L’orientation de plus en plus droitière du Maïdan a rendu possible l’instrumentalisation du mouvement populaire par le secteur pro-occidental des oligarques ukrainiens, qui voyait son heure arriver. Aussi est-il tout à fait logique que cette séquence de l’histoire récente se soit terminée par l’élection à la présidence de l’État du milliardaire Petro Porochenko, archétype des oligarques ukrainiens.

4. A l’Est, des possibilités anticapitalistes

Les soulèvements populaires dans le sud-est de l’Ukraine dits anti-Maïdan sont au moins aussi légitimes que l’antonyme de Kiev. Ils s’opposent à la caste pro-occidentale des oligarques ukrainiens qui, de manière non constitutionnelle, s’est emparée du pouvoir d’État le 22 février 2014. Des revendications tant culturelles et linguistiques (statut de la langue russe) que sociales sont avancées par ce mouvement populaire.

Évidemment, à l’image de tout mouvement révolutionnaire spontané, les acteurs ne véhiculent pas uniquement des valeurs socialistes et humanistes. Idées progressistes et rétrogrades y coexistent. Mais, au contraire du Maïdan, tant la nature de classe du mouvement – implication de la puissante classe ouvrière de la région du Donbass – que le rôle joué par les forces politiques de la gauche radicale et transformatrice (Parti communiste ukrainien, Union Borotba, …) au sein du mouvement, peuvent enclencher une vraie dynamique anticapitaliste.

Les élites bourgeoises russes s’en rendent d’ailleurs bien compte. Le peu d’empressement montré par la Fédération russe à accepter comme nouveaux sujets les républiques populaires autoproclamées de Donetsk et de Lougansk en témoigne. Il est vrai que les populations rebelles de ces régions pourraient contribuer à remettre en cause les rapports de production capitalistes en Russie.

5. L’OTAN agressive

La plus grande part de responsabilité dans la dégradation de la situation politique en Ukraine incombe incontestablement aux États-Unis et à l’Union européenne. Depuis la fin de la «Guerre froide», ces deux impérialismes – celui des États-Unis et celui confédéré de l’Union européenne – n’ont cessé d’étendre leurs zones d’influence économiques et militaires en direction de l’Europe de l’Est. Contrairement aux assurances données au dernier dirigeant de l’ex-URSS, Mikhaïl Gorbatchev, douze pays de l’Europe de l’Est ont entre-temps été intégrés dans l’OTAN, de sorte que celle-ci a été rapprochée de plus en plus des frontières russes. Les projets d’installation d’un système de défense antimissile en Pologne et en Roumanie s’inscrivent dans la même stratégie.

Les dirigeants russes ont parfaitement raison de réfuter les affirmations des États-Unis et de l’OTAN selon lesquelles un tel bouclier serait destiné à protéger l’Europe contre d’éventuels missiles iraniens, que Téhéran n’a d’ailleurs nullement l’intention de développer. Car c’est bien leur pays qui est ciblé par la stratégie de doter l’OTAN d’une capacité de première frappe, en développant un système capable d’intercepter les missiles intercontinentaux russes.

À mesure que le cordon sanitaire se resserrât autour de la Russie, une réaction de ses dirigeants est devenue inéluctable. Les projets d’intégrer l’Ukraine dans l’OTAN n’ont été que la goutte qui a fait déborder le vase. Qu’en fin de compte, l’OTAN n’ait pas réussi à faire main basse sur Sébastopol, le port d’attache de la flotte russe de la mer Noire situé dans la péninsule de Crimée, tout progressiste devrait s’en réjouir!

6. Une Crimée majoritairement rattachiste

Indéniablement, toute modification des frontières en Europe, à l’instar de ce qui s’est passé récemment en Crimée, est un acte d’une grande portée qui risque toujours d’avoir des conséquences imprévisibles. En Crimée, comme auparavant déjà au Kosovo, deux principes du droit international se sont opposés: d’une part, le droit à l’intégrité territoriale d’un État souverain et, d’autre part, le droit à l’autodétermination des peuples. Ce dilemme, qui risque de se poser à l’avenir dans d’autres régions européennes, devrait obliger toutes les parties impliquées à ne prendre des décisions qu’avec un grand sens des responsabilités.

Dans le cas concret de la Crimée, il y a lieu de constater que cette région a joui d’un statut spécial depuis l’indépendance de l’Ukraine en l’année 1991. Elle n’avait été rattachée à la République socialiste soviétique d’Ukraine qu’en 1954, suite à une décision, que l’on ne peut qualifier que d’arbitraire, du dirigeant soviétique d’alors Nikita Khrouchtchev et de ses pairs de la direction du parti et de l’État. En outre, l’on ne peut pas ignorer le référendum du 16 mars 2014 portant sur le rattachement de la péninsule de Crimée et de la ville de Sébastopol à la Fédération russe.

Même s’il est légitime de s’interroger sur la fiabilité des résultats officiels de ce référendum, il faut cependant tenir compte de la volonté exprimée par la grande majorité des habitants de la péninsule pour rejoindre la Russie. Le sondage d’opinion réalisé par l’institut états-unien Gallup, dont il était déjà question plus haut, constate que 73,9 % des Criméens et Criméennes voient leur avenir dans l’union avec la Russie. Cette opinion est d’ailleurs majoritaire tant dans la catégorie des résidents russes que dans celle des résidents ukrainiens.

En tout état de cause, la responsabilité de la sécession de la Crimée incombe principalement aux nouvelles autorités de Kiev, qui, après s’être emparées du pouvoir en février 2014 de manière non conforme à la Constitution, ont continué d’agir de manière irresponsable, notamment en ne prenant nullement en considération les intérêts et les aspirations des populations du sud-est du pays. Le gouvernement russe, quant à lui, est tenu, dans la mesure où il exerce maintenant la souveraineté sur la Crimée, à y assurer les droits de toutes les minorités nationales, à commencer par ceux des Tatars qui dans le passé ont été victimes des pires répressions staliniennes.

7. Pour un monde multipolaire

Nonobstant le fait que la Russie moderne soit un pays capitaliste, les puissants à Washington cherchent à la cantonner dans un rôle subalterne. Empêcher l’irruption sur la scène internationale de nouvelles puissances, même si les rapports de production y sont capitalistes, est un principe essentiel de la doctrine de politique étrangère des États-Unis. Ne serait-ce que pour assurer sa pleine souveraineté, la Russie sera obligée à l’avenir d’explorer des voies de développement non capitalistes.

En matière de relations internationales, elle devra, d’une part, mener à bien les projets d’intégration eurasienne et, d’autre part, développer des coopérations multiples, notamment avec les pays BRICS et l’Amérique latine, sans négliger les relations économiques mutuellement profitables avec les pays capitalistes développés. Dans la mesure où la Fédération russe contribuera à l’émergence d’un monde multipolaire, des convergences d’intérêts avec les peuples luttant pour leur émancipation nationale et sociale se construiront.

Les prises de position de la gauche latino-américaine sur les événements en Ukraine – non seulement partis politiques et mouvements sociaux, mais également gouvernements progressistes – en portent amplement témoignage!

8. Une table ronde pour une nouvelle Constitution

Afin de préserver l’intégrité territoriale de l’Ukraine et d’y assurer une convivance démocratique au niveau du pays tout entier, quelques principes simples devraient s’imposer aux nouvelles autorités de Kiev et à leurs conseillers occidentaux. La première mesure à prendre – également la plus urgente – devrait consister à démilitariser les conflits en Ukraine et à instaurer un dialogue avec les représentants de toutes les régions du pays, sans exclusive et sans préconditions.

Une telle «table ronde» devrait élaborer une nouvelle Constitution prenant en compte les grandes disparités politiques, économiques, culturelles et idéologiques entre les différentes régions de l’Ukraine. Ces dernières devraient jouir à l’avenir d’une large autonomie, y compris en matière de relations économiques avec les partenaires étrangers. Outre le principe fédéraliste, le statut de pays «non aligné» devrait également être inscrit dans la nouvelle Constitution ukrainienne. À force de vouloir imposer au pays un choix tranché entre l’Occident et la Russie, on finira par le déchirer.

Tout au contraire, les politiciens ukrainiens de tous bords devraient convenir qu’un grand projet d’avenir pour l’Ukraine consiste à assumer pleinement une fonction de pont entre l’Occident et la Russie. Évidemment, dans la perspective de telles évolutions souhaitables pour l’Ukraine, tous les représentants des partis fascistes et nationalistes extrêmes devraient être tenus à l’écart des postes de responsabilité au sein du gouvernement et de l’appareil d’État. Il revient aux opinions publiques occidentales de faire pression sur leurs gouvernements afin qu’ils interviennent dans ce sens auprès de leurs homologues ukrainiens!

9. Parti communiste et Union Borotba

Une solidarité active avec toutes les forces de gauche en Ukraine, qui sont confrontées actuellement à une répression revêtant de plus en plus des traits fascistes, s’impose à la gauche radicale européenne. Cela d’autant plus qu’en ce moment, dans bien des cas, même l’intégrité physique des militants et militantes de gauche ne se trouve plus assurée. La solidarité de la gauche radicale européenne devrait s’adresser notamment à deux organisations, qui sont en train de lutter activement contre toutes formes de pouvoir oligarchique en Ukraine: Parti communiste ukrainien et Union Borotba.

Au niveau extra-parlementaire, l’Union Borotba, une organisation marxiste et léniniste composée surtout de jeunes militants et militantes, agit activement au sein des soulèvements populaires dans le sud-est de l’Ukraine, afin d’y élever la conscience de classe et d’y répandre les idées socialistes et communistes. Auparavant, l’Union Borotba avait essayé de défendre une orientation anticapitaliste et internationaliste au sein du Maïdan, avant d’en être chassée par les groupes fascistes, qui s’imposaient de plus en plus au sein de ce mouvement. Incontestablement, parmi les forces d’opposition de gauche, le Parti communiste ukrainien occupe aujourd’hui la première place.

Cette position est due à sa forte présence à la Rada, le Parlement unicaméral de l’Ukraine. Lors des élections législatives du 28 octobre 2012, le Parti communiste avait obtenu plus de 13 % des voix. Qu’il soit actuellement sous la menace d’une interdiction pure et simple, est d’autant plus scandaleux. Cette aberration inadmissible dans l’Europe du XXIe siècle en dit long sur les nouveaux maîtres de Kiev. S’ils agissaient de façon un tant soit peu rationnelle, ils devraient se rendre compte que mettre hors la loi le Parti communiste ukrainien était contre-productif pour eux-mêmes. En effet, dans la perspective d’un nouveau projet démocratique évitant la division de l’Ukraine, un important rôle d’intégration des populations du sud-est du pays pourrait revenir au Parti communiste.

10. Le Sud-est – une autre Histoire

À l’avenir, la construction d’une gauche radicale et transformatrice au niveau de l’Ukraine tout entière exigera la prise en compte de la nature éclatée du pays et des situations d’hégémonies très variées d’une région à l’autre. Il se révélera probablement nécessaire de construire dans les régions de l’Ouest et du Centre une nouvelle gauche prenant racine dans le mouvement ouvrier révolutionnaire ukrainien, qui au cours des années 20 et 30 du siècle dernier luttait en Pologne orientale et en Ukraine occidentale simultanément pour la libération nationale et sociale du peuple.

Au sud-est de l’Ukraine, une situation beaucoup plus favorable se présente à la gauche. La conscience de classe y est beaucoup plus développée. Pour des raisons historiques, notamment le fait de n’avoir jamais vécu une oppression nationale liée à une expérience de construction du socialisme, les idées révolutionnaires se diffusent beaucoup plus aisément dans les populations d’origine et de culture russe. Parmi ces populations, le danger est infiniment moins grand que le fascisme ne puisse apparaître comme instrument de libération nationale. En outre, ce dernier est lié très étroitement, dans la mémoire historique collective des Russes, à l’expérience traumatisante de l’invasion nazie avec son cortège d’horreurs et de crimes de guerre.

Le grand défi qui se présentera à l’avenir aux gauches dans les différentes régions ukrainiennes sera celui d’arriver à une unité dans la diversité comme préalable pour briser l’hégémonie bourgeoise au niveau du pays tout entier. Si les forces de gauche réussissaient à relever ce défi avec succès, un grand pas serait franchi en direction de la constitution d’une nation ukrainienne moderne. Le pays deviendrait apte à s’engager dans une voie de développement socialiste conforme aux exigences démocratiques, sociales et écologiques des temps modernes.

Du 13 au 15 décembre 2013 s’est tenu à Madrid le 4e Congrès du Parti de la gauche européenne (PGE). Quelque trois cents délégués des 33 partis membres et observateurs, ainsi que de nombreux invités de partis, organisations et mouvements progressistes, y ont assisté. Les orientations du PGE pour les élections européennes de mai 2014 ont fait l’objet de discussions et de décisions. La volonté de rupture avec les politiques austéritaires, indépendamment des formes concrètes qu’elles peuvent prendre dans les différents pays, a été réaffirmée avec force. Ce congrès fera date dans l’histoire du parti dont la gauche radicale européenne s’est doté il y a à peine dix ans.

Dix ans ne représentent qu’un court laps de temps. Ils ont cependant suffi au PGE pour devenir un acteur incontournable de la scène politique internationale. En témoigne la présence au congrès d’Álvaro García Linera, vice-président de l’État plurinational de Bolivie. Le discours de ce dernier a incontestablement été un des moments forts de ce congrès. Le vice-président bolivien a exhorté les peuples européens à dépasser l’état de léthargie dans lequel ils ont sombré et à renouer avec les rébellions, révolutions et messages universalistes, qui par le passé ont fait la grandeur de l’Europe.
Une grande signification politique revêt la présence au 4e Congrès du PGE de la Confédération européenne des syndicats (CES) au plus haut niveau – une première dans l’histoire du PGE. Tant le président de la CES, Ignacio Fernández Toxo, que la secrétaire générale Bernadette Ségol, se sont adressés aux délégués et aux invités présents à Madrid pour décrire la situation accablante que vivent aujourd’hui les salariés européens, à commencer par les 27 millions d’hommes et de femmes actuellement au chômage dans l’Union européenne et pour présenter leurs alternatives à la Troïka en matière de politiques économiques et sociales. Le congrès a connu beaucoup d’autres moments forts, notamment les interventions de représentants de peuples en lutte, venant des quatre coins du monde: Colombie, Venezuela, Cuba, Tunisie, Égypte, Palestine…

Un congrès de l’unité

Incontestablement, le 4e Congrès du PGE a été celui de l’unité. Le document politique «Unir pour une alternative de gauche en Europe», qui est certainement le document de congrès dans la jeune histoire du PGE le plus accentué dans la dénonciation des orientations capitalistes et impérialistes de l’Union européenne et dans l’opposition à ses traités et institutions existants, a été adopté par les délégués à une majorité de 93 %. Les axes programmatiques pour les élections européennes de mai 2014, conçues comme document de travail que les partis nationaux devront concrétiser en tenant compte des spécificités de chaque situation nationale, l’ont été à une majorité de 86 %. Pierre Laurent, secrétaire national du Parti communiste français, a été reconduit dans la fonction de président du PGE par plus de 78 % des délégués. Les vice-présidents du PGE Marisa Matias, Margarita Mileva, Maite Mola et Alexis Tsipras, ainsi que le trésorier Diether Dehm, ont également obtenu des scores très élevés.

Une des décisions les plus importantes du congrès a été la désignation d’Alexis Tsipras comme candidat du PGE à la présidence de la Commission européenne. Cette candidature, présentée dans le cadre de la campagne pour les élections européennes de mai 2014, ne doit cependant pas être comprise comme un ralliement aux institutions non démocratiques de l’actuelle Union européenne.
Dans son discours d’ouverture du congrès du PGE, Pierre Laurent a apporté les clarifications nécessaires en rappelant la résolution du Conseil des Présidents du PGE à ce propos: «Le Conseil des Présidents a discuté de la possibilité de présenter un candidat commun à la Présidence de la Commission européenne. Le PGE ne croit pas que cette disposition nouvelle soit de nature à démocratiser l’Union européenne. Elle ne masquera pas, comme l’espèrent les dirigeants européens de la Troïka, leur autoritarisme. (…) Il n’y a pourtant aucune raison, lors de la campagne électorale, de laisser le monopole de la parole aux forces responsables de la crise. Les peuples, les travailleurs, toutes celles et ceux qui luttent contre l’austérité et pour une refondation de l’Europe doivent avoir un porte-voix. Pour le PGE, cette candidature serait un symbole fort d’espoir pour l’Europe. La Grèce a servi de cobaye aux politiques d’austérité. Mais la Grèce a résisté et résiste encore. Syriza, le parti dont Alexis Tsipras est le président, a su rassembler le peuple grec contre les memoranda barbares et l’autoritarisme et pour un redressement de la Grèce dans une Europe solidaire. La voix d’Alexis Tsipras serait donc celle de la résistance et de l’espoir face aux politiques ultra-libérales et face à la menace de l’extrême droite. Cette candidature pourrait rassembler de nombreux citoyens et de nombreuses forces politiques.»

Le ralliement à la candidature d’Alexis Tsipras annoncée aux congressistes réunis à Madrid par Jonas Sjöstedt, le président du parti de gauche suédois Vänsterpartiet, en a encore souligné la grande valeur symbolique. Le Vänsterpartiet est actuellement crédité dans les sondages d’un score de 8 % aux prochaines élections générales suédoises prévues pour septembre 2014. Pour mesurer à sa juste valeur l’importance de cette décision, il faut se rappeler que la sensibilité gauche verte nordique avait au début pris beaucoup de distance avec le projet de construction d’un parti de gauche européen.

Il faut également insister sur l’ambiance du congrès. Au fil des dix ans de son existence, le PGE s’est transformé progressivement d’une union de partis frères nationaux en un parti européen, qui a comme ambition de refonder l’Europe sur des bases totalement opposées à l’actuelle construction de l’Union européenne au service des seuls intérêts du capitalisme financiarisé. Une ambiance de fraternité, qui commence à transcender la diversité des cultures politiques ayant convergé dans le PGE, s’est installée. Les votes sur les documents politiques, ainsi que les élections aux fonctions dirigeantes du parti, qui font apparaître des majorités et minorités fluctuantes, sont devenus une méthode de travail normale. Au cours des premières années de l’existence du PGE, il en allait encore autrement. Au congrès de Madrid, les résultats des votes ont même été parfois très serrés. Tel était le cas pour les votes sur les motions relatives à l’écosocialisme et sur les structures féministes, dont le PGE devrait se doter.

Tout en prenant acte avec satisfaction des progrès démocratiques réalisés dans la vie interne du PGE, on doit cependant convenir que la méthode de travail basée sur le consensus devra prévaloir à l’avenir. C’est cette méthode qui a fait ses preuves depuis les premières concertations entre partis frères nationaux en vue de fonder un sujet politique européen, il y a une dizaine d’années. Mieux vaut marcher plus lentement, mais continuer le chemin ensemble en plus grand nombre! Dans le cas du PGE, le bien-fondé de cette approche s’est vérifié tout au long de ses dix années d’existence. Qui plus est, elle n’a pas été un obstacle aux progrès continuels réalisés dans la perception collective des défis européens qui se posent à la gauche radicale. La grande unité constatée à Madrid est précisément le résultat d’un processus d’une année, au cours duquel les partis membres et observateurs du PGE ont préparé le 4e Congrès de façon collective et consensuelle, tout en s’enrichissant mutuellement.

Après le congrès de Madrid, le PGE est en ordre de bataille pour entamer une année importante avec en ligne de mire les élections européennes. La candidature d’Alexis Tsipras à la présidence de la Commission européenne en dit long sur les nouvelles ambitions du PGE pour construire une autre Europe. Au printemps déjà, le PGE organisera à Bruxelles une conférence sur la restructuration des dettes publiques. Cette conférence, qui sera largement ouverte aux forces politiques et syndicales, mouvements sociaux et milieux universitaires progressistes, devra défricher des pistes pour briser le cercle vicieux des politiques austéritaires imposées à l’Europe par la Troïka. Évidemment, le PGE s’engagera, tout au long de l’année, dans la «mère de toutes les batailles» contre le grand marché transatlantique entre l’Union européenne et les États-Unis, qui fait planer un danger mortel sur le modèle social européen tel qu’il subsiste encore. Enfin, le PGE se propose d’organiser à l’avenir chaque année un «Forum européen des alternatives», conçu comme nouvel espace de convergences progressistes avec toutes les forces politiques, syndicales et sociales, qui y sont disponibles. Une première édition de ce forum est prévue pour l’automne.

Retour en arrière

En se rappelant les origines du PGE, on doit regretter que la méthode de travail basée sur le consensus n’ait pas toujours été appliquée avec assez de conséquence. Il en est résulté des blessures, qui, jusqu’à ce jour, tardent à cicatriser complètement. On s’en est bien rendu compte en écoutant attentivement les interventions à Madrid des représentants de partis communistes, jouissant d’une grande représentativité dans leur paysage politique national, tel le Parti communiste de Bohême et Moravie (République tchèque) et le parti chypriote AKEL. Le fait que ces partis ont gardé jusqu’à ce jour le statut de parti observateur résulte des difficultés surgies au cours de la période de fondation du PGE.

À cette époque, l’interprétation du concept de «stalinisme» faisait débat et les avis divergeaient sur la vitesse avec laquelle on devait avancer dans la construction du nouveau sujet politique européen. Évidemment, on ne pouvait transiger sur la nécessaire rupture avec les néfastes pratiques staliniennes, qui, au cours du siècle passé, ont causé d’innombrables torts au mouvement ouvrier. De même, on ne pouvait pas prolonger indéfiniment le processus de formation du nouveau sujet politique européen sans courir le risque de faire échouer tout le projet. Il n’est non moins vrai qu’en agissant avec plus de circonspection lors de la fondation du PGE, on aurait pu éviter certaines controverses dont les conséquences négatives se font ressentir jusqu’à ce jour.

Fabienne Lentz, porte-parole de déi Lénk et membre du Bureau du PGE (photo: el4thcongress)

Il faut bien se rendre compte que la tâche entreprise il y a une dizaine d’années, consistant à rassembler dans une maison européenne commune des partis politiques aux orientations idéologiques et aux traditions et cultures politiques très diverses, représentait un défi énorme. Trouver un consensus entre partis communistes, socialistes de gauche et rouges-verts et dépasser l’antinomie stérile entre «stalinisme» et «trotskisme» étaient déjà en soi une entreprise difficile. Mais, au-delà de toutes les différenciations idéologiques, il fallait également rassembler des forces politiques qui avaient des vues différentes sur l’Union européenne et ses institutions.

Le point de départ du processus innovant entrepris à l’époque consistait dans la prise de conscience qu’indépendamment de l’analyse concrète qu’on pouvait faire de l’Union européenne, il ne suffisait plus de s’opposer aux contre-réformes néolibérales et de lutter pour une alternative sociale et écologique au seul niveau de l’État national. La gauche radicale était désormais obligée d’affronter les bourgeoisies européennes sur le terrain privilégié qu’elles avaient choisi pour renverser les rapports de forces en leur faveur et annuler les conquêtes sociales du mouvement ouvrier obtenues au cours de la période historique précédente. Il fallait impérativement étendre la lutte des classes au niveau européen. Ce terrain politique ne devait pas être abandonné aux seules forces conservatrices, libérales et sociales-démocrates. La gauche radicale y devait peser de tout son poids en regroupant au sein d’une formation politique supranationale, dans la mesure du possible, tous les partis situés à gauche de la social-démocratie qui disposaient d’une assise électorale dans les différents pays européens.

Controverses

Il faut aussi revenir sur certaines controverses suscitées à Madrid par la délégation du Parti de gauche français (PG). La première de ces controverses renvoyait au concept d’«écosocialisme». Avec 48 % de votes pour et 43 % contre, la motion sur les questions écologiques proposée par le PG, conjointement avec l’Alliance rouge-verte (Danemark), Syriza (Grèce), le Bloco de Esquerda (Portugal) et Die Linke (Allemagne), a été approuvée par le congrès. La motion a donné lieu à un débat contradictoire non pas à cause de son contenu, mais à cause de la volonté d’imposer au PGE dans son ensemble le concept d’«écosocialisme». Sur les idées fortes de la motion, un consensus beaucoup plus large aurait pu être atteint: la nécessité d’une transformation socialiste de la société allant de pair avec une transition écologique et énergétique; la dénonciation du productivisme capitaliste, qui met en danger notre écosystème et les bases mêmes de la civilisation humaine; la critique du consumérisme et l’affirmation de la nécessité d’un partage équitable des richesses produites aujourd’hui, en opposition à la course effrénée vers toujours plus de croissance économique comme préalable à une «redistribution des richesses», qui en fait ne fait qu’augmenter les inégalités sociales; l’insistance sur la nécessité d’une planification écologique, du développement de formes diverses de propriété collective et du contrôle exercé par les travailleurs et les usagers sur les moyens de production. C’est le mot «écosocialisme» qui a suscité des oppositions. Certains partis membres du PGE ne reprennent pas à leur compte le concept d’«écosocialisme», tout en partageant largement les analyses contenues dans la motion. N’aurait-il donc pas été plus efficace, dans le cadre des choix programmatiques à assumer par le PGE dans son ensemble, de renoncer au concept idéologique d’«écosocialisme», afin d’aboutir à un consensus beaucoup plus large sur les contenus concrets?

L’opposition réitérée par la délégation du PG à la reconduction de Pierre Laurent à la tête du PGE a été à l’origine d’une autre controverse. Dans son intervention en session plénière du congrès, François Delapierre, secrétaire national du PG, a motivé une nouvelle fois cette position en invoquant l’alliance du PCF avec le PS français dès le premier tour aux élections municipales de mars 2014 dans un certain nombre de villes et en insistant en particulier sur la situation créée à Paris. Il a cependant dû concéder que sur ce sujet le PG n’était suivi par aucun autre parti.

Malgré ce constat, le PG a annoncé en fin de congrès qu’il allait suspendre sa participation au PGE jusqu’aux élections municipales. Un grand nombre de délégués ont accueilli cette annonce avec désapprobation. Comme il ressort d’un billet de blog rédigé à ce sujet par Éric Coquerel, secrétaire national du PG lui aussi, cette décision ne devrait avoir qu’un caractère tout à fait symbolique: «Pour autant, la décision de suspendre de façon provisoire notre participation au PGE a été prise. Jusqu’aux municipales très exactement, soit 4 mois. C’est en quelque sorte une suspension conservatoire.»

«Une suspension conservatoire»

Il n’en reste pas moins que cette façon de procéder est contestable. Avec le respect dû à la grande nation française, qui a apporté tant de progrès de civilisation à l’humanité toute entière depuis la Révolution de 1789, posons-nous la question suivante: Quelle est l’incidence des élections municipales à Paris sur l’Europe prise dans son ensemble? Pierre Laurent a été un très bon président depuis sa première élection au 3e congrès du PGE à Paris en 2010. Depuis lors, le PGE n’a fait aucune concession au social-libéralisme. Tout au contraire! Il n’a fait que progresser dans ses analyses de l’Europe capitaliste – collectivement et dans l’unité! C’est également le cas pour l’approfondissement d’une stratégie de désobéissance vis-à-vis de l’Union européenne et de ses traités néolibéraux.

Quant au débat de fond qui agite actuellement le Front de gauche, il faut convenir qu’il dépasse de loin les frontières françaises. À ce jour, une réponse définitive n’a pas pu y être apportée. Partout en Europe, la gauche radicale doit assumer les contradictions provenant des deux stratégies suivantes: «se positionner en autonomie conquérante» respectivement «devenir le centre de gravité de la gauche toute entière». Comme sur beaucoup d’autres sujets, aucune dichotomie noir-blanc n’est de mise ici! Il faut sortir par le haut de ce débat. Une gauche radicale moderne se doit d’assurer une dialectique qui prend en compte la complémentarité des deux stratégies et non de leur irréductibilité.

Laissons le mot de la fin à Éric Coquerel. Dans le billet de blog cité plus haut, il écrit: «Cela nous oblige […] à politiser nos discussions, à les dégager des facilités de la polémique gratuite, et à chercher en toute occasion les équilibres à même de préserver notre unité. Cette unité qui doit être protégée comme notre plus grand acquis, car elle fut (et elle reste) aux fondements de tous nos succès des quatre années écoulées, de notre percée au premier tour de l’élection présidentielle, de la place incontournable que nous occupons sur le champ de la gauche française.» En effet, les peuples européens, qui sont confrontés à la pire crise du capitalisme depuis la Grande Dépression de 1929, ont besoin d’une gauche européenne unie – et, en France, d’un Front de gauche qui l’est tout autant!

Sans aucun doute eût-il été préférable que les adhérents parisiens du Parti communiste français (PCF) aient voté pour une liste autonome du Front de gauche au premier tour des élections municipales de mars 2014. Le fait qu’ils aient voté à 57 % pour des listes communes avec le Parti socialiste dès le premier tour doit cependant être accepté comme expression démocratique de la base du PCF à Paris.
Remarquons que la discussion ne porte que sur le premier tour, alors que le système électoral français impose à la gauche de se rassembler de façon très large au deuxième tour, si elle veut s’imposer face à la droite et à l’extrême droite. Et prenons acte du fait que dans l’essentiel des villes de plus de 20.000 habitants, dont Marseille, Nice, Bordeaux, Lille, Strasbourg, Nîmes, Metz, Le Havre, ou encore Lyon – dans ce dernier cas la base du PCF a voté contre les consignes de sa direction – le Front de gauche dans son ensemble est au cœur de rassemblements à gauche de la social-démocratie.
Mais revenons un instant sur la situation créée à Paris. À décharge de la fédération de Paris du PCF, on peut invoquer les importantes concessions qu’Anne Hidalgo, candidate socialiste à la Mairie de Paris, a dû faire.
Ainsi, en cas de victoire, le PCF obtiendra substantiellement plus de postes de conseillers de Paris, de conseillers d’arrondissement et de maires adjoints. Une augmentation du nombre d’élus locaux communistes est toujours une garantie pour une plus grande prise en compte des besoins et des droits sociaux des travailleurs français. D’ailleurs au niveau programmatique, les communistes parisiens ont su imposer des objectifs ambitieux, tel que la construction de 30 % de logements sociaux à Paris à l’horizon de 2030 ou encore la gratuité des premiers m3 d’eau.

Meeting Place au Peuple à Paris, discours de… par lepartidegauche
Cependant, tous les arguments qu’on peut avancer pour justifier le choix des communistes parisiens ne contrebalancent pas les inconvénients. Objectivement, on doit constater que le changement dans les rapports de force, qui a permis au PCF de tirer son épingle du jeu, résulte de l’émergence du Front de gauche sur la scène politique française suite à la formidable campagne présidentielle de Jean-Luc Mélenchon en 2012.
Mais le principal inconvénient de la situation créée à Paris est la dilution du message politique du Front de gauche dans la capitale française, donc aussi au niveau national. En effet, même s’il ne s’agit que d’élections municipales, celles-ci, pour des raisons évidentes, ne peuvent pas se réduire à une dimension purement locale à Paris. Au moment où la politique néolibérale du président «socialiste» François Hollande risque d’entraîner la gauche, bien au-delà de la seule social-démocratie, dans le discrédit, la confusion provoquée à Paris ne contribuera certainement pas à éclaircir les enjeux politiques. On doit donc constater avec regret qu’il ne reviendra qu’aux seules listes «À Paris, place au peuple!» constituées par le Parti de gauche derrière sa chef de file Danielle Simonnet et la majorité des composantes du Front de gauche, à défendre une authentique alternative sociale et écologique.
Sortir par le haut d’une phase difficile
Au vu des contradictions apparues à l’occasion des élections municipales, toutes les formations politiques qui constituent le Front de gauche, sont appelées à agir avec un grand sens des responsabilités afin de sortir par le haut de cette phase difficile et d’aborder de la meilleure façon possible, ensemble avec leurs alliés européens regroupés dans le Parti de la gauche européenne, les élections européennes de mai 2014. L’enjeu de ces dernières sera cette fois-ci particulièrement important, alors que l’Europe est frappée de plein fouet par la crise du capitalisme financiarisé.
Et il appartiendra au Front de gauche dans son ensemble d’apporter des solutions aux problèmes non résolus à ce jour. Mentionnons la relative stagnation de ses résultats électoraux après la séquence euphorisante des présidentielles de 2012, la nécessaire reconquête du vote populaire face à la dangereuse pénétration des idées du Front national au sein de la classe ouvrière ou encore la bonne façon de s’adresser à ces nombreux militants et sympathisants du Parti socialiste, qui, tout en devenant de plus en plus critiques avec la politique gouvernementale, ne reconnaissent pas encore une alternative de gauche crédible à leurs yeux.
Aucun repli sectaire n’aidera à résoudre ces problèmes vitaux pour la gauche radicale en France. Les solutions devront être trouvées dans une dialectique fructueuse entre d’une part l’approfondissement des réponses écosocialistes apportées à la crise systémique et d’autre part la nécessaire ouverture sur la société et l’élargissement du Front de gauche à de nouveaux milieux et couches populaires.