Militärausgaben in Zeiten von Corona

2017 betrugen die Militärausgaben Luxemburgs 0,4 % des Bruttosozialproduktes, heute sind es rund 0,6 % und angestrebt werden bis 2024 0,72 %. “Wir liegen gut im Soll”, loben sich die Verantwortlichen der luxemburgischen Armee. Vor kurzem hat Verteidigungsminister François Bausch die Erhöhung eines Posten um mehr als 100% beantragt, um ein für einen Satelliten konzipiertes Beobachtungssystem anzuschaffen. 190 Millionen zusätzlich zu den beantragten 170 Millionen wünscht sich Verteidigungsminister François Bausch. NAOS-« National Advanced Optical System »-heißt die “Maschine”, bestückt mit dem Programm « Luxembourg Earth Observation System » (« LUXEOSys »), das die nächsten 14 Jahre gestochen scharfe Bilder aufnehmen soll und als Beitrag Luxemburgs den NATO Partnern zukommen soll.

Wie eine verwaltungstechnische Katastrophe lesen sich die Erklärungen der Regierung: strategisch notwendige Standortverlegung von Diekirch ins belgische Redu, Auslagerung des Betriebes des Satelliten, weil die eigene Truppe nicht ausgebildet ist, und Eingestehen finanzieller Fehlkalkulationen 2 Jahre nach der Zustimmung des Parlamentes 2018. Man erdreistete sich sogar vor zwei Jahren, dem Parlament ein Gesetzesprojekt vorzulegen, das noch nicht einmal mit den Geschäftspartnern ausgehandelt war. Keine Ausgabe scheint der Regierung von Xavier Bettel zu absurd, um die vom U.S.-Präsidenten Donald Trump geforderten  2% des BIP für Verteidigungszwecken nachzukommen.

Claude Simon 03/05/2020